Habeck drängt auf neues Gesetz und übergeht dafür offenbar Scholz
Robert Habeck hat bei seinem letzten großen Energieprojekt offenbar Bundeskanzler Olaf Scholz umgangen. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz wird als Notfallschalter für die
Robert Habeck hat bei seinem letzten großen Energieprojekt offenbar Bundeskanzler Olaf Scholz umgangen. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz wird als Notfallschalter für die
Die Altkanzlerin Angela Merkel präsentiert ihre Memoiren. Im Gespräch mit Anne Will kommt sie auch auf eine Kanzlerschaft von Friedrich
Die Bundestagswahl 2025 wirft ihre Schatten voraus – und die SPD steht laut Peer Steinbrück vor einer fast unlösbaren Aufgabe.
Wie die „Bild am Sonntag“ (24. November) meldet, will die Bundeswehr 825 Millionen Euro für Ausgeh-Uniformen ausgeben. Ein Antrag für
Die November-Umfrage des ZDF-Politbarometers bringt spannende Einblicke in die politische Landschaft Deutschlands. Besonders die SPD steht im Rampenlicht: Verteidigungsminister Boris
Politbeben vor der vorgezogenen Bundestagswahl! Der aktuelle ARD-DeutschlandTREND zeigt: Die Union bleibt mit 33 Prozent klar stärkste Kraft. Doch für
Ein Umfrage-Hammer erschüttert die SPD: Verteidigungsminister Boris Pistorius wird von den Deutschen als klar besserer Kanzlerkandidat gesehen als Olaf Scholz.
Kurz vor seiner Rückreise aus Brasilien hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstrichen, dass er als Kanzlerkandidat der SPD bei der
Vor dem Hintergrund der SPD-Beratungen über die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz hat :newstime mit dem SPD-Politiker exklusiv gesprochen. Angesicht schwacher
Martin Schulz, früherer SPD-Kanzlerkandidat, hat in der ARD-Talksendung „maischberger“ klare Worte zur K-Frage gefunden. Er fordert eine schnelle Entscheidung über
Die jüngsten Zahlen des RTL/ntv-Trendbarometers zeigen erneut deutliche Verschiebungen in der politischen Landschaft Deutschlands. Die SPD rutscht weiter ab, während
Es ist unklar, ob der Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro auf 18,94 Euro steigt. Die Länder haben noch nicht entschieden –
Noch ist Kanzler Scholz beim G20-Gipfel in Rio de Janeiro, am Mittwochmorgen kehrt er zurück. Kurz vorher gibt es eine
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat mit launigen Worten auf die Frage reagiert, ob er eine Kanzlerkandidatur für die SPD anstelle
Schon früh hat Scholz seinen Anspruch auf die erneute SPD-Kanzlerkandidatur formuliert. Der Widerstand in der Partei wächst nun allerdings. Die
Jeweils kurz vor dem Advent wird in Deutschland an die Millionen Toten der Weltkriege erinnert. Dabei gehört zur Mahnung, dass
Die Grünen schicken Robert Habeck mit einem starken Ergebnis in die Bundestagswahl. Mit welchen Inhalten die Partei Wählerinnen und Wählern
Cem Özdemir, Landwirtschaftsminister und kommissarischer Bundesminister für Bildung und Forschung, sieht den grünen Kurs in Baden-Württemberg als Vorbild für die
Der Termin für die vorgezogene Neuwahl im Februar steht. Einen offiziellen Kanzlerkanditaten haben die Sozialdemokraten aber noch nicht.
Die Zeit drängt! Nur 32 Prozent der Digitalprojekte aus dem Koalitionsvertrag sind bislang abgeschlossen. Der Digitalverband Bitkom fordert die Bundesregierung
Die Koalition ist zerbrochen – wann stellt der Kanzler die Vertrauensfrage? Scholz hatte das für Mitte Januar vorgesehen. Aber nach
In einem tiefgehenden Interview mit Caren Miosga sprach Bundeskanzler Olaf Scholz über die politischen Folgen des Ampel-Aus und seine Strategie
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat in einem Interview deutliche Kritik an der derzeitigen politischen Lage und der
In Deutschland herrscht politische Spannung: Nach dem Bruch der Ampel-Koalition will über die Hälfte der Bürger eine zügige Neuwahl. Laut
Berlin – CSU-Chef Markus Söder hat bei seinem Auftritt in der ARD-Talkshow „maischberger“ seine klare Haltung gegenüber einer Koalition zwischen
Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 6. November 2024 bedeutende Erleichterungen für Städte, Gemeinden und Landkreise beschlossen. Durch Änderungen an
Berlin – In einem beispiellosen Bruch mit seinem Finanzminister hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Entlassung von Christian Lindner bekannt gegeben
Die Bundesregierung steht am Abgrund: Laut einer Quelle von insideBW plant die FDP tatsächlich den Ausstieg aus der Ampel-Koalition, und
Der Countdown läuft: Alles deutet darauf hin, dass Donald Trump kurz vor einem Wahlsieg in den USA steht. Was das
Die politische Stimmung in Deutschland ist weiter in Bewegung. Laut der neuesten Umfrage des RTL/ntv Trendbarometers könnte die FDP in
Die Insolvenzen in Deutschland nehmen weiter zu, und die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag warnt vor einer wirtschaftlichen Katastrophe, wenn die Bundesregierung
Die bevorstehenden US-Wahlen werfen ihre Schatten bis nach Deutschland. Laut einer neuen Umfrage des RTL/ntv Trendbarometers glaubt eine überwältigende Mehrheit
Die Lage in der Ampel-Koalition spitzt sich zu. Während hinter verschlossenen Türen Krisengespräche in Berlin geführt werden, steht die große
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik der Ampelkoalition seine Koalitionspartner zu mehr „Pragmatismus“ aufgerufen,
Droht Deutschland ein politisches Beben? Die Zeichen stehen auf Sturm! SPD-Chefin Saskia Esken (63) schockte auf einer Pressekonferenz mit einer
Papkes scharfer Seitenhieb auf Lindner Gerhard Papke, der dem rechten Flügel der FDP zugeordnet wird, äußerte sich auf X kritisch
In mehreren Gesprächen will Kanzler Scholz mit seinen Ministern Habeck und Lindner ausloten, ob die Ampel noch zu retten ist.
Nach dem umstrittenen Zukunftspapier von FDP-Finanzminister Lindner geht es momentan darum: Wie lange hält die angeknackste Ampel noch? Während laut
Die Koalition steht unter Druck: Die SPD-Spitze lehnt das von Finanzminister Christian Lindner vorgelegte Wirtschaftspapier entschieden ab, während die Grünen
Mit seinem neuen Grundsatzpapier für eine reformierte Wirtschaftspolitik stößt Bundesfinanzminister Christian Lindner auf Zuspruch aus der Wirtschaft. Dr. Dirk Jandura,
Finanzminister Christian Lindner stellt klar: Deutschland muss eine zentrale Rolle für die Stabilität der EU übernehmen. In einem Gastbeitrag für
Eine aktuelle Umfrage des TÜV-Verbands zeigt: Deutsche Autofahrer halten sich für echte Profis am Steuer und bewerten ihre Fahrkünste im
Im Oktober 2024 bleibt der deutsche Arbeitsmarkt stark unter Druck: Die übliche Herbstbelebung bleibt aus. Die Arbeitslosigkeit sank im Vergleich
Deutschland steckt fest: Beim gestrigen Industriegipfel im Kanzleramt zeigte sich die Handlungsunfähigkeit der Regierung erneut deutlich. Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin
Seit Einführung des Wohngeld-Plus-Gesetzes zum Jahresbeginn 2023 ist die Zahl der Wohngeldhaushalte in Baden-Württemberg explodiert: Ein Plus von 70 %
Das RTL/ntv Trendbarometer bringt brisante Zahlen ans Licht: Die Grünen sinken auf einen dramatisch niedrigen Stand von nur noch 9
Robert Habecks „Deutschlandfonds“ in Höhe von 100 Milliarden Euro sollte als Rettungsschirm für die deutsche Wirtschaft dienen – doch die
Promi-Power im US-Wahlkampf: Warum Stars wie Taylor Swift begeistern Prominente Wahlkampfbotschaften sind in aller Munde: Taylor Swift, George Clooney und
Heftiger Streit um den Grundfreibetrag: Während Bürgergeld-Empfänger oft mehr Geld zum Leben haben, müssen hart arbeitende Steuerzahler tiefer in die