Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag die Führungsrolle Deutschlands innerhalb der Europäischen Union bekräftigt. Merz hob hervor, dass die Bundesregierung unter dem Leitgedanken „Verantwortung für Deutschland“ agiere. Dieser Leitgedanke sei jedoch erst dann vollständig verstanden, wenn Deutschland auch „Führungsverantwortung in Europa“ übernehme.

Er führte aus, dass es Deutschland nur gut gehe, wenn es Europa gut gehe, und Eurooa nur stark sein könne, wenn das zentrale Land in seiner Mitte stark sei. Merz äußerte sich zuversichtlich über die Fähigkeiten Deutschlands, die Möglichkeiten Europas in Chancen umzuwandeln. „Die gute Nachricht ist, dass wir wissen, wie wir aus den Möglichkeiten Europas auch Chancen für Deutschland ableiten können“, so der Kanzler.

Ein weiterer Fokus lag auf der Wirtschaftskraft als Grundpfeiler der Stärke Deutschlands und Europas. „Wir wissen, dass die Stärke unseres Landes und die Stärke Europas mit seiner Wirtschaftskraft steht und fällt.“ Laut Merz bestehe Einigkeit mit den europäischen Partnern darüber, die gebündelten Anstrengungen darauf zu richten, die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft sowohl in Deutschland als auch in Europa wiederherzustellen.

Die Regierungserklärung diente als Vorbereitung auf den kommenden EU-Gipfel am 23. und 24. Oktober in Brüssel. Auf der vorläufigen Tagesordnung des Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs stehen wichtige Themen wie der Ukraine-Krieg, die Lage im Nahen Osten, die europäische Verteidigung und Sicherheit, die Wettbewerbsfähigkeit der EU sowie die Migration.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)