Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach der kontroversen Debatte um den neuen Wehrdienst in der SPD-Fraktion den direkten Kontakt zu seinen innerparteilichen Widersachern gesucht. Dies geschah nur zwei Tage nach einer emotionalen Auseinandersetzung, die Beobachtern zufolge sogar zu Tränen bei einer der Beteiligten führte.

Bei der Plenarsitzung am Donnerstag im Deutschen Bundestag war eine bemerkenswerte Szene zu beobachten. Die SPD-Verteidigungspolitiker Falko Droßmann und Siemtje Möller saßen zunächst isoliert, bevor sich Pistorius ihnen näherte. Offenbar fragte er, ob er sich dazugesellen dürfe. Das darauf folgende Gespräch wurde als augenscheinlich freundlich beschrieben, was auf eine Entspannung der Lage hindeutet.

Die Annäherung wurde später durch die Veröffentlichung eines gemeinsamen Briefes an die Fraktion untermauert. In diesem Schreiben, das Pistorius, Droßmann und Möller gemeinsam verfasst haben, heißt es: „Wir wollen nach der Diskussion in der Fraktionssitzung am Dienstag gemeinsam einige Dinge zum neuen Wehrdienst klarstellen.“ Der Brief betont ausdrücklich, dass der Grundsatz der Freiwilligkeit an erster Stelle stehe und auch weiterhin die Handlungsmaxime sei. Lediglich für den Fall, dass sich nicht genügend Freiwillige finden sollten, müssten „klare gesetzliche Regelungen für etwaige Verpflichtungen geschaffen werden“. Die Entscheidung darüber obliege dem Bundestag.

Diese Entwicklung steht im krassen Gegensatz zu den Ereignissen vom Dienstag. Bei der vorhergehenden Fraktionssitzung waren Möller und Droßmann mit einem Kompromissvorschlag aufgetreten, den sie zuvor mit den Unions-Verteidigungspolitikern Norbert Röttgen (CDU) und Thomas Erndl (CSU) erarbeitet hatten. Dieser Vorschlag sah ein Losverfahren vor, sollte die Zahl der Freiwilligen nicht ausreichen. Pistorius hatte sich jedoch vehement gegen diese Lösung ausgesprochen und sie in der Fraktionssitzung scharf kritisiert. Berichten zufolge soll er Möllers Vortrag „komplett zerlegt“ und mit Sarkasmus überzogen haben, was Journalisten zu der Annahme veranlasste, Möller habe den Fraktionssaal mit Tränen in den Augen verlassen. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch musste daraufhin der Unions-Fraktion mitteilen, dass die SPD die vereinbarte Änderung nicht mittragen werde.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)