Der Bundestag hat am Donnerstagabend den Bundeswehreinsatz im Roten Meer verlängert. 436 Abgeordnete stimmten in namentlicher Abstimmung für den Antrag der Bundesregierung, während es 69 Gegenstimmen und 77 Enthaltungen gab. Die Koalition stellt 328 Abgeordnete.
Die Bundeswehr wird sich dem Beschluss zufolge weiterhin an der EU-geführten Operation Eunavfor Aspides beteiligen, um Angriffe der Huthi-Milizen auf die Schifffahrt im Roten Meer abzuwehren. Anstelle der bisherigen Obergrenze von 700 Soldaten dürfen nun maximal 350 Soldaten eingesetzt werden.
Die Fortsetzung des Einsatzes wird mit den anhaltenden Angriffen der radikalislamischen Huthi-Miliz begründet. Diese Angriffe, die seit Mitte November 2023 aus den von ihr kontrollierten Gebieten im Jemen erfolgen, zielen auf die Freiheit der Seeschifffahrt, den internationalen Handel, die Sicherheit des Seeverkehrs und die Stabilität in der Region ab. Das betroffene Gebiet, insbesondere das Rote Meer und die Meerenge Bab al-Mandab, ist von erheblicher geostrategischer Bedeutung für den internationalen Handel.
Die Bundesregierung hebt hervor, dass die Handelsroute durch das Rote Meer die kürzeste Verbindung von Asien nach Europa darstellt und vor den Angriffen 15 Prozent des weltweiten maritimen Handels abwickelte. Die Auswirkungen der Angriffe umfassen Ausweichrouten, erhöhte Frachtraten, die letztlich an die Endverbraucher weitergegeben werden, und haben somit indirekte volkswirtschaftliche Folgen. Zudem beeinträchtigen sie die Bereitstellung humanitärer Hilfe in der Region.
Deutschland bekräftigt in enger Zusammenarbeit mit seinen EU-Partnern seine Bereitschaft, einen wirksamen Beitrag zum Schutz deutscher und europäischer Sicherheitsinteressen zu leisten. Die Präsenz von Eunavfor Aspides bleibt angesichts der volatilen Sicherheitslage von großer Bedeutung und unterstreicht die Fähigkeit und den Willen der EU, Verantwortung in der Region zu übernehmen. Dies sei auch ein positives Signal an die transatlantischen Alliierten hinsichtlich der internationalen Lastenteilung.
Das Einsatzgebiet von Eunavfor Aspides erstreckt sich über die Meerenge Bab al-Mandab, die Straße von Hormus sowie die internationalen Gewässer im Roten Meer, im Golf von Aden, im Arabischen Meer, im Golf von Oman und im Persischen Golf, einschließlich des darüberliegenden Luftraums. Einsätze in Hoheitsgewässern sind nur mit Zustimmung des jeweiligen Anrainerstaates zulässig.
Zu den Aufgaben der Bundeswehrsoldaten zählen der Schutz von Schiffen vor multidimensionalen Angriffen auf See, die Begleitung von Schiffen im gesamten Einsatzgebiet, die Sicherstellung eines umfassenden Lagebildes inklusive luftgestützter Aufklärung sowie die Koordination, Kooperation, der Informationsaustausch und die logistische Unterstützung mit internationalen Verbündeten und Partnern.
Das Mandat ist vorerst bis Ende Oktober 2026 befristet. Die hierfür veranschlagten einsatzbedingten Zusatzausgaben belaufen sich auf insgesamt rund 23,9 Millionen Euro.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
