Politik

Moderna: Wende geschafft, positiver Ausblick erwartet

Moderna: Wende geschafft, positiver Ausblick erwartet

Der Pharmakonzern Moderna blickt nach herausfordernden Jahren wieder optimistisch in die Zukunft. Vorstandschef Stéphane Bancel äußerte sich positiv in einem Interview und betonte den Erwartung eines Umsatzwachstums im kommenden Jahr,

CDU-Arbeitnehmerflügel warnt in Köln vor Rechtsruck

CDU-Arbeitnehmerflügel warnt in Köln vor Rechtsruck

Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat seine Partei eindringlich vor einer Annäherung an die AfD und vor einem Rechtsruck gewarnt. Er äußerte sich gegenüber dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ kritisch über

Banaszak fordert in Hannover Grünen-Profilschärfung

Banaszak fordert in Hannover Grünen-Profilschärfung

Vor dem Bundesparteitag der Grünen in Hannover hat Parteichef Felix Banaszak eine deutlichere Profilierung seiner Partei eingefordert. Er betonte die Notwendigkeit, sich nicht nur auf einzelne Personen zu konzentrieren, sondern

Verdi-Chef kritisiert Wirtschaftsverband in Funke-Mediengruppe

Verdi-Chef kritisiert Wirtschaftsverband in Funke-Mediengruppe

Der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, hat den Unternehmerverband „Die Familienunternehmer“ scharf kritisiert. Auslöser ist der Umgang des Verbands mit der AfD. Werneke zieht einen historischen Vergleich und

Forsa: AfD behauptet Führung bei Wählergunst

Forsa: AfD behauptet Führung bei Wählergunst

Aktuelle Umfragewerte von Forsa für RTL und ntv zeigen kaum Veränderungen in der Wählergunst. Die AfD bleibt stärkste Kraft vor der Union, während die Zufriedenheit mit Bundeskanzler Merz weiter sinkt

Airbnb: Kein Einfluss auf Mietanstieg in Deutschland

Airbnb: Kein Einfluss auf Mietanstieg in Deutschland

Die Deutschlandchefin von Airbnb, Kathrin Anselm, weist vehement Behauptungen zurück, dass die Vermietungsplattform zu Wohnungsmangel oder steigenden Mieten in Deutschland beitrage. Sie argumentiert mit Beispielen und kritisiert eine relevante Studie,

G20-Gipfel: Merz-Li-Treffen als „konstruktiv“ bewertet

G20-Gipfel: Merz-Li-Treffen als „konstruktiv“ bewertet

Beim G20-Gipfel fand ein „konstruktives und offenes“ Treffen zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und dem chinesischen Regierungschef Li Qiang statt. Dabei standen handelspolitische Fragen, der Zugang zu seltenen Erden und die

SPD und Wirtschaftrat kritisieren Annäherung an AfD

SPD und Wirtschaftrat kritisieren Annäherung an AfD

Die jüngste Entscheidung des Familienunternehmer-Verbands, Gespräche mit der AfD aufzunehmen, löst heftige Reaktionen aus. Während die AfD die Annäherung begrüßt, ernten die Unternehmer scharfe Kritik von SPD und CDU-Wirtschaftsrat. Die

Bilger fordert Kompromissbereitschaft in Berlin

Bilger fordert Kompromissbereitschaft in Berlin

Im Rahmen der Haushaltswoche im Bundestag plädiert Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) eindringlich für mehr Kompromissbereitschaft innerhalb der Koalition. Er betont die Notwendigkeit, gemeinsam tragfähige Lösungen zu finden, um die vereinbarten

Kritik an Kulturstaatsminister Weimer verschärft sich

Kritik an Kulturstaatsminister Weimer verschärft sich

Im Fall von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wächst die Kritik an möglichen Interessenkonflikten. Der Bund der Steuerzahler und LobbyControl äußern Bedenken bezüglich seiner Rolle und der fortgesetzten Verbindung zur „Weimer Media

Chinas Ministerpräsident lobt Bundesregierung in Johannesburg

Chinas Ministerpräsident lobt Bundesregierung in Johannesburg

Chinas Ministerpräsident Li Qiang hat die Bundesregierung für ihre China-Politik auf dem G20-Gipfel in Johannesburg gelobt. Er bezeichnete den deutschen Ansatz als „rational und pragmatisch“ und äußerte Zuversicht, dass Deutschland

Berlin: Ökonomen fordern Rücknahme des Rentenpakets

Berlin: Ökonomen fordern Rücknahme des Rentenpakets

In einer gemeinsamen Stellungnahme fordern 21 namhafte Ökonomen und weitere Wissenschaftler die Bundesregierung auf, das geplante Rentenpaket gänzlich zurückzuziehen. Sie betonen die Notwendigkeit einer berechenbaren und fiskalisch nachhaltigen Rentenpolitik, die

Deutsches Verkehrsforum fordert Nachbesserung am Sondervermögen

Deutsches Verkehrsforum fordert Nachbesserung am Sondervermögen

Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) übt Kritik an der Umsetzung des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK). Zahlreiche Unternehmen und Verbände der Verkehrs- und Infrastrukturwirtschaft fordern Veränderungen. Aktuelle Rahmenbedingungen würden einen

Frauenhäuser in Deutschland fordern substanzielle Finanzhilfen

Frauenhäuser in Deutschland fordern substanzielle Finanzhilfen

Die Frauenhauskoordinierung (FHK) schlägt Alarm und fordert mehr finanzielle Unterstützung. Sibylle Schneider, Geschäftsführerin des FHK, betont die Notwendigkeit einer strategischen Neuausrichtung. Das seit Jahrzehnten unterfinanzierte Hilfesystem braucht dringend eine bedarfsgerechte

Linke fordert mehr Schutz für Frauen in Deutschland

Linke fordert mehr Schutz für Frauen in Deutschland

Die frauenpolitische Sprecherin der Linken, Kathrin Gebel, kritisiert die Bundesregierung scharf. Sie wirft ihr vor, Frauen, die von Gewalt betroffen sind, oft allein zu lassen. Gebel fordert ein flächendeckendes Hilfssystem

Siemens-Chef fordert in Deutschland radikale KI-Wende

Siemens-Chef fordert in Deutschland radikale KI-Wende

Siemens-Chef Roland Busch kritisiert die deutsche Bundesregierung scharf für ihre Haltung zur KI-Regulierung. Er bemängelt die langsame Geschwindigkeit und das begrenzte Denken der Politik, besonders im Hinblick auf das Wirtschaftswachstum.

EU-Parlament: Katarina Barley kritisiert „Spaßparteien“

EU-Parlament: Katarina Barley kritisiert „Spaßparteien“

Katarina Barley, Vizepräsidentin des EU-Parlaments, hat ihre Besorgnis über den Einfluss sogenannter „Spaßparteien“ auf die europäische Politik zum Ausdruck gebracht. Sie fordert eine Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen, um die Ernsthaftigkeit der

CDU fordert Zugeständnisse bei Rentenkommission

CDU fordert Zugeständnisse bei Rentenkommission

Im Rahmen der Debatte um die geplante Rentenreform äußert die CDU Forderungen bezüglich der Besetzung der Rentenkommission. CDU-Vertreter schlagen vor, junge Abgeordnete direkt in die Gestaltung der langfristigen Rentenreform einzubeziehen,

Ralf Stegner fordert in Berlin Aufklärung von Wolfram Weimer

Ralf Stegner fordert in Berlin Aufklärung von Wolfram Weimer

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Weimer Media Group in den Fokus genommen. Er erwartet Transparenz von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer bezüglich der Geschäftspraktiken seiner Firma. Stegner betont die besondere Verantwortung

Aufruf zur Aufklärung in der Weimer-Affäre am Tegernsee

Aufruf zur Aufklärung in der Weimer-Affäre am Tegernsee

Nach neuen Vorwürfen gegen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, insbesondere im Kontext des Ludwig-Erhard-Gipfels am Tegernsee, fordern Linke und Grüne umfassende Aufklärung. Es geht um den Verdacht der Vermischung von unternehmerischen Tätigkeiten

Bonn: Politikwissenschaftler sieht Bundes-Volksentscheide kritisch

Bonn: Politikwissenschaftler sieht Bundes-Volksentscheide kritisch

Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker äußert sich besorgt über die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene. Er warnt vor einer möglichen Lähmung der Regierungspolitik und kritisiert die gegenwärtige Handhabung von Bürgerbeteiligung

Berlin: Warken warnt vor höherem GKV-Zusatzbeitrag

Berlin: Warken warnt vor höherem GKV-Zusatzbeitrag

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) warnt die Länder eindringlich vor einer Blockade der Sparmaßnahmen für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV). Im Falle einer Ablehnung droht ein signifikanter Anstieg des Zusatzbeitrags, was Beitragszahlende

Milliardär Heraeus fordert Minderheitsregierung in Deutschland

Milliardär Heraeus fordert Minderheitsregierung in Deutschland

Der bekannte Unternehmer Jürgen Heraeus übt scharfe Kritik an der aktuellen Wirtschaftspolitik der Regierung. Er äußert seinen Pessimismus bezüglich einer positiven Entwicklung in der bestehenden Koalition und schlägt eine Minderheitsregierung

NRW: Laumann weist Streecks Forderung zurück

NRW: Laumann weist Streecks Forderung zurück

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat die Äußerungen des Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck zur Verabreichung teurer Medikamente an ältere Menschen scharf kritisiert. Laumann betont, dass solche Entscheidungen ausschließlich in den Händen der medizinischen

Arbeitsministerin Bas verteidigt Rentenpläne in Berlin

Arbeitsministerin Bas verteidigt Rentenpläne in Berlin

Kurz vor dem Deutschlandtag der Jungen Union hat Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) Änderungen an den Rentenplänen der Bundesregierung entschieden abgelehnt. Sie verteidigte die aktuelle Beschlusslage und betonte, dass die geplante

Dobrindt fordert bessere Kooperationskultur in Berlin

Dobrindt fordert bessere Kooperationskultur in Berlin

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Regierungskoalition aus Union und SPD zu einer kooperativeren Arbeitsweise aufgefordert. Er mahnt, gegenseitige Überforderungen zu vermeiden und stattdessen den Fokus auf gemeinsame Erfolge zu

Moderna: Wende geschafft, positiver Ausblick erwartet

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Verdi-Chef kritisiert Wirtschaftsverband in Funke-Mediengruppe

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Airbnb: Kein Einfluss auf Mietanstieg in Deutschland

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G20-Gipfel: Merz-Li-Treffen als „konstruktiv“ bewertet

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SPD und Wirtschaftrat kritisieren Annäherung an AfD

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Bilger fordert Kompromissbereitschaft in Berlin

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Kritik an Kulturstaatsminister Weimer verschärft sich

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Chinas Ministerpräsident lobt Bundesregierung in Johannesburg

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Berlin: Ökonomen fordern Rücknahme des Rentenpakets

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Deutsches Verkehrsforum fordert Nachbesserung am Sondervermögen

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Linke fordert mehr Schutz für Frauen in Deutschland

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Siemens-Chef fordert in Deutschland radikale KI-Wende

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EU-Parlament: Katarina Barley kritisiert „Spaßparteien“

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Katarina Barley, Vizepräsidentin des EU-Parlaments, hat ihre Besorgnis über den Einfluss sogenannter „Spaßparteien“ auf die europäische Politik zum Ausdruck gebracht. Sie fordert eine Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen, um die Ernsthaftigkeit der

CDU fordert Zugeständnisse bei Rentenkommission

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Im Rahmen der Debatte um die geplante Rentenreform äußert die CDU Forderungen bezüglich der Besetzung der Rentenkommission. CDU-Vertreter schlagen vor, junge Abgeordnete direkt in die Gestaltung der langfristigen Rentenreform einzubeziehen,

Ralf Stegner fordert in Berlin Aufklärung von Wolfram Weimer

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Weimer Media Group in den Fokus genommen. Er erwartet Transparenz von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer bezüglich der Geschäftspraktiken seiner Firma. Stegner betont die besondere Verantwortung

Aufruf zur Aufklärung in der Weimer-Affäre am Tegernsee

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Nach neuen Vorwürfen gegen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, insbesondere im Kontext des Ludwig-Erhard-Gipfels am Tegernsee, fordern Linke und Grüne umfassende Aufklärung. Es geht um den Verdacht der Vermischung von unternehmerischen Tätigkeiten

Bonn: Politikwissenschaftler sieht Bundes-Volksentscheide kritisch

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Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker äußert sich besorgt über die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene. Er warnt vor einer möglichen Lähmung der Regierungspolitik und kritisiert die gegenwärtige Handhabung von Bürgerbeteiligung

Berlin: Warken warnt vor höherem GKV-Zusatzbeitrag

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Milliardär Heraeus fordert Minderheitsregierung in Deutschland

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Der bekannte Unternehmer Jürgen Heraeus übt scharfe Kritik an der aktuellen Wirtschaftspolitik der Regierung. Er äußert seinen Pessimismus bezüglich einer positiven Entwicklung in der bestehenden Koalition und schlägt eine Minderheitsregierung

NRW: Laumann weist Streecks Forderung zurück

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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat die Äußerungen des Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck zur Verabreichung teurer Medikamente an ältere Menschen scharf kritisiert. Laumann betont, dass solche Entscheidungen ausschließlich in den Händen der medizinischen

Arbeitsministerin Bas verteidigt Rentenpläne in Berlin

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Kurz vor dem Deutschlandtag der Jungen Union hat Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) Änderungen an den Rentenplänen der Bundesregierung entschieden abgelehnt. Sie verteidigte die aktuelle Beschlusslage und betonte, dass die geplante

Dobrindt fordert bessere Kooperationskultur in Berlin

Dobrindt fordert bessere Kooperationskultur in Berlin

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Regierungskoalition aus Union und SPD zu einer kooperativeren Arbeitsweise aufgefordert. Er mahnt, gegenseitige Überforderungen zu vermeiden und stattdessen den Fokus auf gemeinsame Erfolge zu