Katarina Barley, Vizepräsidentin des EU-Parlaments und SPD-Politikerin, hat sich kritisch über den Einfluss von „Spaßparteien“ auf die Politik Europas geäußert. In einem Interview mit dem Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ der Funke-Mediengruppe sprach sie sich für die Einführung einer Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen aus. Ihre Begründung basiert auf der Notwendigkeit, das Europäische Parlament ernst zu nehmen und dessen Arbeitsfähigkeit zu sichern.

Barley verwies auf die Diskrepanz, dass das Bundesverfassungsgericht kleinere Parteien im deutschen Kontext als unbedeutend für die Hürdenfrage beurteile. Jedoch seien Länder wie Malta oder Luxemburg mit jeweils nur sechs Abgeordneten im Europaparlament vertreten. Sie äußerte Bedenken, dass Deutschland nicht drei Abgeordnete entsenden solle, die „nur ein bisschen Krawall machen wollen“. Als Beispiel nannte sie „Die Partei“ des Satirikers Martin Sonneborn.

Die Vizepräsidentin betonte, dass es „wichtig [ist], dass ein Europäisches Parlament genauso ernst genommen wird wie ein Deutscher Bundestag“. Sie argumentierte, dass Parteien, die keine „Mindestunterstützung in der Bevölkerung“ haben, im Deutschen Bundestag keinen Platz hätten und dies auch für das Europäische Parlament gelten sollte. Bei der vergangenen Europawahl gab es keine Sperrklausel, während bei Bundestagswahlen die Fünf-Prozent-Hürde Anwendung findet.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)