Berlin

Tausende Menschen bei Friedensdemo in Berlin

Tausende Menschen bei Friedensdemo in Berlin

In Berlin sind tausende Menschen zusammengekommen, um am Tag der Deutschen Einheit gegen Krieg zu demonstrieren. Zahlreiche Friedensinitiativen und -organisationen haben sich zusammengeschlossen, um gegen Aufrüstung, Wehrpflicht und Kriegspolitik zu

Berlin: Grüne schlagen Gesundheitsreform vor

Berlin: Grüne schlagen Gesundheitsreform vor

Die Grünen-Fraktion im Bundestag hat fünf Sofortmaßnahmen vorgeschlagen, um die finanzielle Lage der Kranken- und Pflegeversicherung zu stabilisieren und somit Beitragssteigerungen abzuwenden. Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann betonte dabei die Notwendigkeit von

Berlin: Streit um Helmut-Kohl-Gedenken und Denkmalsbau

Berlin: Streit um Helmut-Kohl-Gedenken und Denkmalsbau

Unionsfraktionschef Jens Spahn fordert eine bundesweite Würdigung des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl mittels Straßenbenennungen und kritisiert gleichzeitig die schleppende Fertigstellung des Einheitsdenkmals in der Hauptstadt. Er mahnt eine höhere Umsetzungsgeschwindigkeit

Sympathie-Studie in Deutschland zeigt anhaltende Ost-West-Spaltung

Sympathie-Studie in Deutschland zeigt anhaltende Ost-West-Spaltung

Eine aktuelle Studie der Freien Universität Berlin zeigt 35 Jahre nach der Wiedervereinigung weiterhin tiefe Sympathie-Gräben zwischen Ost- und Westdeutschland auf. Menschen in ostdeutschen Ländern bevorzugen demnach Ostdeutsche, während Westdeutsche

Anti-Israel-Demonstration vor dem Auswärtigen Amt in Berlin

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In Berlin versammelten sich am Donnerstag Hunderte Demonstranten vor dem Auswärtigen Amt zu einer Anti-Israel-Kundgebung. Die Proteste richteten sich gegen das Vorgehen Israels und forderten Sanktionen, denen die Bundesregierung jedoch

Berlin: Apotheken kritisieren Lücken bei Arznei-Kontrolle mit der ePA

Berlin: Apotheken kritisieren Lücken bei Arznei-Kontrolle mit der ePA

Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) sieht erhebliche Mängel in der Medikamenten-Kontrolle über die elektronische Patientenakte (ePA). Trotz der grundsätzlichen Wertschätzung der ePA als zentralem Instrument für eine sichere Arzneimittelversorgung, werden

Wohnungen in Leipzig nach Hamas-Festnahmen durchsucht

Wohnungen in Leipzig nach Hamas-Festnahmen durchsucht

Nach der Festnahme von drei mutmaßlichen Hamas-Mitgliedern in Berlin haben Anti-Terror-Fahnder auch Wohnungen in Leipzig durchsucht. Die Beschuldigten sollen Waffen für Anschläge auf jüdische und israelische Einrichtungen in Deutschland beschafft

Hamas-Mitglieder in Berlin festgenommen

Hamas-Mitglieder in Berlin festgenommen

Drei mutmaßliche Mitglieder der Hamas wurden in Berlin verhaftet. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen vor, Anschläge auf israelische oder jüdische Einrichtungen in Deutschland geplant und Waffen dafür beschafft zu haben. Die

Berlin: Regierung erwartet Stoltenberg nicht bei MSC-Spitze

Berlin: Regierung erwartet Stoltenberg nicht bei MSC-Spitze

Die Bundesregierung rechnet nicht mehr damit, dass Jens Stoltenberg die Führung der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) übernehmen wird. Ursprünglich war er als Nachfolger von Christoph Heusgen vorgesehen, doch politische Entwicklungen in

Berlin: Bundesregierung plant massiven Bürokratieabbau

Berlin: Bundesregierung plant massiven Bürokratieabbau

Während ihrer zweitägigen Kabinettsklausur in Berlin hat die Bundesregierung weitreichende Digitalisierungs- und Entbürokratisierungspläne vorgestellt. Die Ministerien nutzten das Treffen, um eigene Projekte vorzustellen, die den „Digitalisierungsgewinn“ erheblich steigern sollen, wie

Anga warnt in Berlin: Glasfaserausbau vernachlässigt

Anga warnt in Berlin: Glasfaserausbau vernachlässigt

Der Breitbandverband Anga äußert sich kritisch zum geplanten Modernisierungsplan der Bundesregierung. Geschäftsführer Philipp Müller sieht den Aufschwung Deutschlands durch fehlenden Glasfaserausbau gefährdet und fordert eine Beschleunigung der Kupfer-Glas-Umschaltung.

Berlin zur Unterstützung von Gaza-Friedensplan bereit

Berlin zur Unterstützung von Gaza-Friedensplan bereit

Berlin signalisiert Bereitschaft, die Umsetzung der Friedenspläne von US-Präsident Donald Trump für den Gazastreifen aktiv zu unterstützen. Außenminister Johann Wadephul (CDU) betont das Engagement Deutschlands bei der Lösung operativer Fragen

Bas optimistisch bei Bürgergeld-Reform in Berlin

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Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) zeigt sich zuversichtlich, dass ihr Gesetzentwurf zur Bürgergeld-Reform im Oktober das Kabinett passieren wird. Trotz bestehender Differenzen innerhalb der Koalition betont Bas die Wichtigkeit

Berlin: Grüne kritisieren Kubans Klimaziel-Vorschlag

Berlin: Grüne kritisieren Kubans Klimaziel-Vorschlag

Die Grünen haben vehement auf den Vorschlag von CDU-Politiker Tilman Kuban reagiert, die deutschen Klimaziele abzuschwächen. Julia Verlinden, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, kritisiert diesen Vorstoß als unverantwortlich und schädlich für die Wirtschaft

Bundesverkehrsminister Schnieder kollabiert in Villa Borsig

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Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ist am Dienstag bei der Kabinettsklausur in der Villa Borsig bei Berlin aufgrund einer Kreislaufschwäche zusammengebrochen. Nach einem kurzen Kollaps am Tagungstisch wurde der Minister vorsorglich

Berlin: Razzia gegen »Deutsche Jugend Voran« nach Angriffen

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Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat gemeinsam mit der Polizei acht Durchsuchungen bei mutmaßlichen Mitgliedern der rechtsextremen Gruppierung „Deutsche Jugend Voran“ durchgeführt. Ein 18-Jähriger wurde festgenommen, dem mehrere Angriffe, darunter auf Journalisten,

Berlin: Bundeskanzler Merz kündigt konkrete Entscheidungen an

Berlin: Bundeskanzler Merz kündigt konkrete Entscheidungen an

Im Rahmen der Kabinettsklausur in der Villa Borsig am Tegeler See in Berlin hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) „konkrete Entscheidungen“ für die unmittelbar anschließende Kabinettssitzung am Mittwoch angekündigt. Diese sollen

Bundesregierung tagt in Berlin zu Kabinettsklausur

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Die Bundesregierung hat ihre zweitägige Kabinettsklausur in der Villa Borsig am Tegeler See in Berlin begonnen. Im Fokus des ersten Tages stehen die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Impulsvorträge dazu. Am Folgetag

Berlin: Forschungsministerin Bär gegen Social-Media-Verbot

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Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) hat sich klar gegen ein von Teilen der Unionsfraktion diskutiertes Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige positioniert. Sie betont die Schwierigkeit pauschaler Verbote, räumt jedoch die Herausforderungen für

DGB verteidigt Tariftreuegesetz gegen Arbeitgeberkritik in Berlin

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Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, weist die Kritik von Arbeitgeberverbänden am geplanten Tariftreuegesetz entschieden zurück. Insbesondere die Vorwürfe der Bürokratie und des Eingriffs in die Tarifautonomie wurden

Berlin: Verdi kritisiert Deprofessionalisierung in Kitas

Berlin: Verdi kritisiert Deprofessionalisierung in Kitas

Verdi schlägt Alarm: Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung enthüllt eine besorgniserregende Entwicklung in deutschen Kindertagesstätten. Die Gewerkschaft sieht die Qualität der Kinderbetreuung gefährdet, da immer mehr Kommunen aus Kostengründen auf

Bonn: Afghanisches Konsulat kündigt geschlossen

Bonn: Afghanisches Konsulat kündigt geschlossen

Das Personal des afghanischen Generalkonsulats in Bonn hat geschlossen gekündigt. Dies ist eine direkte Reaktion auf die Entscheidung, Taliban-Vertretern die Einreise nach Deutschland zu gestatten. Die Mitarbeiter sehen sich außerstande,

Berlin: Opposition kritisiert Ausschluss aus Wahlrechtskommission

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Union und SPD haben mit der ausschließlichen Besetzung der Kommission zur Reform des Bundestagswahlrechts durch eigene Abgeordnete Empörung ausgelöst. Die Opposition fordert eine Einbindung in wichtige Entscheidungen, um Politikverdrossenheit entgegenzuwirken

Arbeitgeberverband fordert in Berlin Abschaffung von Pflegegrad 1

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Der Arbeitgeberverband BDA spricht sich für die Abschaffung des Pflegegrads 1 aus. Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter unterstützt die entsprechenden Überlegungen der Bundesregierung. Er betont die Notwendigkeit einer Reform, um die Stabilität

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Hamas-Mitglieder in Berlin festgenommen

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Berlin: Opposition kritisiert Ausschluss aus Wahlrechtskommission

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Union und SPD haben mit der ausschließlichen Besetzung der Kommission zur Reform des Bundestagswahlrechts durch eigene Abgeordnete Empörung ausgelöst. Die Opposition fordert eine Einbindung in wichtige Entscheidungen, um Politikverdrossenheit entgegenzuwirken

Arbeitgeberverband fordert in Berlin Abschaffung von Pflegegrad 1

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Der Arbeitgeberverband BDA spricht sich für die Abschaffung des Pflegegrads 1 aus. Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter unterstützt die entsprechenden Überlegungen der Bundesregierung. Er betont die Notwendigkeit einer Reform, um die Stabilität