Alternative für Deutschland

Berliner SPD nominiert Krach als Spitzenkandidaten

Berliner SPD nominiert Krach als Spitzenkandidaten

Die Berliner SPD hat Steffen Krach einstimmig zu ihrem Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2026 gewählt. Krach, der die Rolle des „Underdogs“ annimmt, setzt seine Schwerpunkte auf Wohnungs- und Familienpolitik, um

Bundestag warnt vor gefährlichen USB-Sticks

Bundestag warnt vor gefährlichen USB-Sticks

Im Deutschen Bundestag wurden Abgeordnetenbüros mysteriöse USB-Sticks zugesandt. Die Bundestagspolizei hat umgehend eine Warnung an alle Fraktionen herausgegeben und eindringlich davon abgeraten, die Speichermedien zu verwenden. Die genaue Herkunft und

SPD-Fraktion drängt auf AfD-Verbot

SPD-Fraktion drängt auf AfD-Verbot

In Berlin macht die SPD-Fraktion ernst: Sie will ein AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen und dafür eine Initiative im Bundesrat starten.

Bundesumweltminister Carsten Schneider über Klimaschutz

Bundesumweltminister Carsten Schneider über Klimaschutz

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) plädiert für einen gesellschaftlichen Konsens beim Klimaschutz und kritisiert die zunehmende Polarisierung des Themas. Er fordert einen Ansatz „ohne erhobenen Zeigefinger“ und möchte die gesamte Gesellschaft

Bundestag beschließt weitreichenden Geoschutz in Berlin

Bundestag beschließt weitreichenden Geoschutz in Berlin

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag ein umfassendes Gesetz zur Reform des Schutzes geografischer Herkunftsbezeichnungen verabschiedet. Mit diesem Beschluss sollen europäische Verordnungen in nationales Recht überführt werden, um den Schutz

Dobrindt fordert bessere Kooperationskultur in Berlin

Dobrindt fordert bessere Kooperationskultur in Berlin

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Regierungskoalition aus Union und SPD zu einer kooperativeren Arbeitsweise aufgefordert. Er mahnt, gegenseitige Überforderungen zu vermeiden und stattdessen den Fokus auf gemeinsame Erfolge zu

Weber verteidigt Abstimmungsverhalten im EU-Parlament

Weber verteidigt Abstimmungsverhalten im EU-Parlament

Im Europaparlament fand eine Abstimmung zum Lieferkettengesetz statt, bei der Manfred Weber (CSU), der Partei- und Fraktionschef der EVP, in Teilen mit Rechtsaußen-Fraktionen stimmte. Weber äußerte sich im ZDF-„Heute Journal“

Kulturstaatsminister Weimer äußert Sorge um Demokratie

Kulturstaatsminister Weimer äußert Sorge um Demokratie

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat sich besorgt über den Zustand der Demokratie gezeigt. Er sieht ein weltweites Erstarken autoritärer Tendenzen und eine Bedrängnis demokratischer Grundwerte. Die aktuelle politische Lage erfordere eine

Umfrage: Darum ist die AfD so stark

Umfrage: Darum ist die AfD so stark

Die AfD erlebt derzeit ein historisches Umfragehoch – und das, obwohl sie in mehreren Bundesländern als „gesichert rechtsextrem“ gilt.

AfD-Spitze uneins über Russlandreise von Parteikollegen

AfD-Spitze uneins über Russlandreise von Parteikollegen

AfD-Chef Tino Chrupalla hat die umstrittenen Reisepläne von Parteikollegen nach Russland verteidigt. „Die Kollegen, die dort hinfahren, haben ihre Reise angemeldet. Sie wurde genehmigt“, sagte Chrupalla im ZDF-„Morgenmagazin“ in Bezug

Forsa-Umfrage: AfD weiterhin stärkste Kraft in Deutschland

Forsa-Umfrage: AfD weiterhin stärkste Kraft in Deutschland

Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, durchgeführt im Auftrag von RTL und ntv, zeigt ein unverändertes Bild in der politischen Landschaft Deutschlands. Die AfD behauptet ihre Position als stärkste Partei,

Metallarbeitgeber in Berlin: Wirtschaftswende stockt wegen SPD

Metallarbeitgeber in Berlin: Wirtschaftswende stockt wegen SPD

Oliver Zander, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, äußert sich kritisch zur Rolle der SPD bei der wirtschaftlichen Erholung Deutschlands. Er sieht die Sozialdemokraten als Bremsklotz für notwendige Reformen und warnt vor

Wagenknecht schlägt Expertenregierung für Landesebene vor

Wagenknecht schlägt Expertenregierung für Landesebene vor

Sahra Wagenknecht, scheidende Parteivorsitzende des BSW, plädiert in Sachsen-Anhalt für eine Expertenregierung mit wechselnden Mehrheiten. Diesen Vorschlag äußert sie für den Fall, dass nach den Landtagswahlen keine stabile Mehrheit gefunden

Berlin: CDU-Politiker Kiesewetter fordert Prüfung eines AfD-Verbots

Berlin: CDU-Politiker Kiesewetter fordert Prüfung eines AfD-Verbots

Nach Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur »Ultima Ratio« der wehrhaften Demokratie hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter eine Überprüfung der AfD gefordert. Er begründet dies mit Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische

Cem Özdemir äußert Bedenken: „AfD-Förderprogramm“ in Berlin

Cem Özdemir äußert Bedenken: „AfD-Förderprogramm“ in Berlin

Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen in Baden-Württemberg, kritisiert die aktuelle Politik in Berlin scharf. Er fordert weitreichende Reformen, insbesondere in der Wirtschafts- und Rentenpolitik, um Fehlentwicklungen entgegenzuwirken, die seiner Ansicht

Berlin: Kai Wegner kritisiert Streit der Bundesregierung

Berlin: Kai Wegner kritisiert Streit der Bundesregierung

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) äußert angesichts steigender Umfragewerte der AfD Bedenken über die aktuelle Arbeitsweise der Bundesregierung. Er fordert mehr Sacharbeit und weniger interne Konflikte, um drängende Probleme

Berlin: Steinmeier warnt vor Gefahren für Demokratie

Berlin: Steinmeier warnt vor Gefahren für Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Schloss Bellevue eindringlich dazu aufgerufen, sich aktiv dem Extremismus entgegenzustellen. Bei einer Matinee zum 9. November betonte er die aktuelle Bedrohung für die liberale Demokratie

Sven Schulze: AfD darf niemals Verantwortung in Deutschland tragen

Sven Schulze: AfD darf niemals Verantwortung in Deutschland tragen

CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze aus Sachsen-Anhalt äußert sich deutlich zur bevorstehenden Landtagswahl 2026. Er sieht diese als entscheidende Weichenstellung für die Zukunft Deutschlands und warnt eindringlich vor einer möglichen Regierungsbeteiligung der

Bundestag sichert Deutschlandticket-Finanzierung bis 2030

Bundestag sichert Deutschlandticket-Finanzierung bis 2030

Der Bundestag hat die Finanzierung des Deutschlandtickets bis zum Jahr 2030 beschlossen. Diese Entscheidung sichert die Zukunft des beliebten Tickets und bringt Planungssicherheit für Bund, Länder und die Verkehrsunternehmen. Gleichzeitig

AfD-Russlandreise: CSU spricht von Landesverrat

AfD-Russlandreise: CSU spricht von Landesverrat

Eine geplante Russlandreise mehrerer AfD-Politiker:innen sorgt für massive Kritik -auch von der Union. CSU-Generalsekretär Martin Huber wirft der Partei laut „Handelsblatt“ sogar „Landesverrat“ vor.

ZDF-Politbarometer: Union und AfD erreichen Gleichstand

ZDF-Politbarometer: Union und AfD erreichen Gleichstand

Das aktuelle ZDF-Politbarometer zeigt einen bemerkenswerten Gleichstand zwischen Union und AfD. Beide Parteien erreichen laut der neuesten Umfrage jeweils 26 Prozent der Stimmen, sollten am kommenden Sonntag Bundestagswahlen stattfinden. Diese

ARD-Deutschlandtrend: Union liegt vor der AfD

ARD-Deutschlandtrend: Union liegt vor der AfD

Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend von Infratest hat die Union ihre Position leicht verbessert und liegt nun wieder knapp vor der AfD. Die Daten zeigen, wie sich die Wählergunst im Vergleich zum

Bundestag beschließt Entbürokratisierung in der Pflege

Bundestag beschließt Entbürokratisierung in der Pflege

Der Bundestag hat am Donnerstag eine weitreichende Gesetzesänderung für den Pflegesektor auf den Weg gebracht. Die Neuregelung zielt darauf ab, die Pflege grundlegend zu entbürokratisieren und die Kompetenzen von Pflegefachkräften

AfD-Abgeordnete erwarten Treffen mit Medwedew in Sotschi

AfD-Abgeordnete erwarten Treffen mit Medwedew in Sotschi

Im November planen AfD-Abgeordnete offenbar ein Treffen mit Dmitri Medwedew, dem Vorsitzenden der Regierungspartei „Einiges Russland“, in Sotschi. Mehrere beteiligte Politiker bestätigten die Reisepläne, einschließlich der Teilnahme an Diskussionsrunden.

Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Scheirich auf

Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Scheirich auf

Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Ohne vorherige Aussprache stimmten Union, SPD, Grüne und Linke einem entsprechenden Beschluss zu. Die AfD-Fraktion enthielt sich ihrer

AfD und Linke profitieren von Algorithmen

AfD und Linke profitieren von Algorithmen

Parteien am linken und rechten Rand werden in sozialen Medien deutlich häufiger angezeigt als Parteien der politischen Mitte. Das zeigt eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung und der Universität Potsdam.

Berliner SPD nominiert Krach als Spitzenkandidaten

Berliner SPD nominiert Krach als Spitzenkandidaten

Die Berliner SPD hat Steffen Krach einstimmig zu ihrem Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2026 gewählt. Krach, der die Rolle des „Underdogs“ annimmt, setzt seine Schwerpunkte auf Wohnungs- und Familienpolitik, um

Bundestag warnt vor gefährlichen USB-Sticks

Bundestag warnt vor gefährlichen USB-Sticks

Im Deutschen Bundestag wurden Abgeordnetenbüros mysteriöse USB-Sticks zugesandt. Die Bundestagspolizei hat umgehend eine Warnung an alle Fraktionen herausgegeben und eindringlich davon abgeraten, die Speichermedien zu verwenden. Die genaue Herkunft und

SPD-Fraktion drängt auf AfD-Verbot

SPD-Fraktion drängt auf AfD-Verbot

In Berlin macht die SPD-Fraktion ernst: Sie will ein AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen und dafür eine Initiative im Bundesrat starten.

Bundesumweltminister Carsten Schneider über Klimaschutz

Bundesumweltminister Carsten Schneider über Klimaschutz

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) plädiert für einen gesellschaftlichen Konsens beim Klimaschutz und kritisiert die zunehmende Polarisierung des Themas. Er fordert einen Ansatz „ohne erhobenen Zeigefinger“ und möchte die gesamte Gesellschaft

Bundestag beschließt weitreichenden Geoschutz in Berlin

Bundestag beschließt weitreichenden Geoschutz in Berlin

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag ein umfassendes Gesetz zur Reform des Schutzes geografischer Herkunftsbezeichnungen verabschiedet. Mit diesem Beschluss sollen europäische Verordnungen in nationales Recht überführt werden, um den Schutz

Dobrindt fordert bessere Kooperationskultur in Berlin

Dobrindt fordert bessere Kooperationskultur in Berlin

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Regierungskoalition aus Union und SPD zu einer kooperativeren Arbeitsweise aufgefordert. Er mahnt, gegenseitige Überforderungen zu vermeiden und stattdessen den Fokus auf gemeinsame Erfolge zu

Weber verteidigt Abstimmungsverhalten im EU-Parlament

Weber verteidigt Abstimmungsverhalten im EU-Parlament

Im Europaparlament fand eine Abstimmung zum Lieferkettengesetz statt, bei der Manfred Weber (CSU), der Partei- und Fraktionschef der EVP, in Teilen mit Rechtsaußen-Fraktionen stimmte. Weber äußerte sich im ZDF-„Heute Journal“

Kulturstaatsminister Weimer äußert Sorge um Demokratie

Kulturstaatsminister Weimer äußert Sorge um Demokratie

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat sich besorgt über den Zustand der Demokratie gezeigt. Er sieht ein weltweites Erstarken autoritärer Tendenzen und eine Bedrängnis demokratischer Grundwerte. Die aktuelle politische Lage erfordere eine

Umfrage: Darum ist die AfD so stark

Umfrage: Darum ist die AfD so stark

Die AfD erlebt derzeit ein historisches Umfragehoch – und das, obwohl sie in mehreren Bundesländern als „gesichert rechtsextrem“ gilt.

AfD-Spitze uneins über Russlandreise von Parteikollegen

AfD-Spitze uneins über Russlandreise von Parteikollegen

AfD-Chef Tino Chrupalla hat die umstrittenen Reisepläne von Parteikollegen nach Russland verteidigt. „Die Kollegen, die dort hinfahren, haben ihre Reise angemeldet. Sie wurde genehmigt“, sagte Chrupalla im ZDF-„Morgenmagazin“ in Bezug

Forsa-Umfrage: AfD weiterhin stärkste Kraft in Deutschland

Forsa-Umfrage: AfD weiterhin stärkste Kraft in Deutschland

Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, durchgeführt im Auftrag von RTL und ntv, zeigt ein unverändertes Bild in der politischen Landschaft Deutschlands. Die AfD behauptet ihre Position als stärkste Partei,

Metallarbeitgeber in Berlin: Wirtschaftswende stockt wegen SPD

Metallarbeitgeber in Berlin: Wirtschaftswende stockt wegen SPD

Oliver Zander, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, äußert sich kritisch zur Rolle der SPD bei der wirtschaftlichen Erholung Deutschlands. Er sieht die Sozialdemokraten als Bremsklotz für notwendige Reformen und warnt vor

Wagenknecht schlägt Expertenregierung für Landesebene vor

Wagenknecht schlägt Expertenregierung für Landesebene vor

Sahra Wagenknecht, scheidende Parteivorsitzende des BSW, plädiert in Sachsen-Anhalt für eine Expertenregierung mit wechselnden Mehrheiten. Diesen Vorschlag äußert sie für den Fall, dass nach den Landtagswahlen keine stabile Mehrheit gefunden

Berlin: CDU-Politiker Kiesewetter fordert Prüfung eines AfD-Verbots

Berlin: CDU-Politiker Kiesewetter fordert Prüfung eines AfD-Verbots

Nach Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur »Ultima Ratio« der wehrhaften Demokratie hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter eine Überprüfung der AfD gefordert. Er begründet dies mit Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische

Cem Özdemir äußert Bedenken: „AfD-Förderprogramm“ in Berlin

Cem Özdemir äußert Bedenken: „AfD-Förderprogramm“ in Berlin

Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen in Baden-Württemberg, kritisiert die aktuelle Politik in Berlin scharf. Er fordert weitreichende Reformen, insbesondere in der Wirtschafts- und Rentenpolitik, um Fehlentwicklungen entgegenzuwirken, die seiner Ansicht

Berlin: Kai Wegner kritisiert Streit der Bundesregierung

Berlin: Kai Wegner kritisiert Streit der Bundesregierung

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) äußert angesichts steigender Umfragewerte der AfD Bedenken über die aktuelle Arbeitsweise der Bundesregierung. Er fordert mehr Sacharbeit und weniger interne Konflikte, um drängende Probleme

Berlin: Steinmeier warnt vor Gefahren für Demokratie

Berlin: Steinmeier warnt vor Gefahren für Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Schloss Bellevue eindringlich dazu aufgerufen, sich aktiv dem Extremismus entgegenzustellen. Bei einer Matinee zum 9. November betonte er die aktuelle Bedrohung für die liberale Demokratie

Sven Schulze: AfD darf niemals Verantwortung in Deutschland tragen

Sven Schulze: AfD darf niemals Verantwortung in Deutschland tragen

CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze aus Sachsen-Anhalt äußert sich deutlich zur bevorstehenden Landtagswahl 2026. Er sieht diese als entscheidende Weichenstellung für die Zukunft Deutschlands und warnt eindringlich vor einer möglichen Regierungsbeteiligung der

Bundestag sichert Deutschlandticket-Finanzierung bis 2030

Bundestag sichert Deutschlandticket-Finanzierung bis 2030

Der Bundestag hat die Finanzierung des Deutschlandtickets bis zum Jahr 2030 beschlossen. Diese Entscheidung sichert die Zukunft des beliebten Tickets und bringt Planungssicherheit für Bund, Länder und die Verkehrsunternehmen. Gleichzeitig

AfD-Russlandreise: CSU spricht von Landesverrat

AfD-Russlandreise: CSU spricht von Landesverrat

Eine geplante Russlandreise mehrerer AfD-Politiker:innen sorgt für massive Kritik -auch von der Union. CSU-Generalsekretär Martin Huber wirft der Partei laut „Handelsblatt“ sogar „Landesverrat“ vor.

ZDF-Politbarometer: Union und AfD erreichen Gleichstand

ZDF-Politbarometer: Union und AfD erreichen Gleichstand

Das aktuelle ZDF-Politbarometer zeigt einen bemerkenswerten Gleichstand zwischen Union und AfD. Beide Parteien erreichen laut der neuesten Umfrage jeweils 26 Prozent der Stimmen, sollten am kommenden Sonntag Bundestagswahlen stattfinden. Diese

ARD-Deutschlandtrend: Union liegt vor der AfD

ARD-Deutschlandtrend: Union liegt vor der AfD

Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend von Infratest hat die Union ihre Position leicht verbessert und liegt nun wieder knapp vor der AfD. Die Daten zeigen, wie sich die Wählergunst im Vergleich zum

Bundestag beschließt Entbürokratisierung in der Pflege

Bundestag beschließt Entbürokratisierung in der Pflege

Der Bundestag hat am Donnerstag eine weitreichende Gesetzesänderung für den Pflegesektor auf den Weg gebracht. Die Neuregelung zielt darauf ab, die Pflege grundlegend zu entbürokratisieren und die Kompetenzen von Pflegefachkräften

AfD-Abgeordnete erwarten Treffen mit Medwedew in Sotschi

AfD-Abgeordnete erwarten Treffen mit Medwedew in Sotschi

Im November planen AfD-Abgeordnete offenbar ein Treffen mit Dmitri Medwedew, dem Vorsitzenden der Regierungspartei „Einiges Russland“, in Sotschi. Mehrere beteiligte Politiker bestätigten die Reisepläne, einschließlich der Teilnahme an Diskussionsrunden.

Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Scheirich auf

Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Scheirich auf

Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Ohne vorherige Aussprache stimmten Union, SPD, Grüne und Linke einem entsprechenden Beschluss zu. Die AfD-Fraktion enthielt sich ihrer

AfD und Linke profitieren von Algorithmen

AfD und Linke profitieren von Algorithmen

Parteien am linken und rechten Rand werden in sozialen Medien deutlich häufiger angezeigt als Parteien der politischen Mitte. Das zeigt eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung und der Universität Potsdam.