Autoritarismus bedroht demokratische Werte

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ seine tiefe Besorgnis über die aktuelle Lage der Demokratie zum Ausdruck gebracht. Er konstatierte ein „Aufkommen von Autoritarismus in verschiedenen Regierungsformen und in Bedrängnis geratene demokratische Kulturen“.

Diese Entwicklung führe dazu, dass der eigentliche Kulturkampf nicht mehr innerhalb der Parteien der politischen Mitte stattfinde. Weimer spricht von einem „defining moment der westlichen Demokratien“, in dem eine „gewaltige Bewegung“ am rechten Rand an den kulturellen Grundfesten der Demokratie rüttle. In diesem Zusammenhang hob er hervor, dass die AfD und ihr Umfeld eine Kategorie darstellten, gegen die sich die Mitte gemeinsam positionieren sollte.

Die politische Mitte habe in dieser Situation „keine Zeit für Menuett-Tänze alter Kulturkämpfe“. Stattdessen sei intellektuelle Zusammenarbeit unerlässlich, um die aktuellen Herausforderungen zu meistern. Weimer betonte, dass es bei wichtigen Themen wie Migration, Klima, korrekter Sprache, Queerness, deutscher Geschichte und dem Verhältnis zu Israel keine grundlegenden Unterschiede zwischen den Grünen, der SPD und anderen Parteien der Mitte gebe, sondern vielmehr ein „gemeinsames Fundament“.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)