Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die großen deutschen Automobilkonzerne wie Volkswagen, Mercedes und BMW entschieden zur Eile beim Umstieg auf Elektromobilität aufgerufen. Angesichts des jüngsten Vorschlags der EU-Kommission zur Aufweichung der CO2-Grenzwerte appelliert der SPD-Chef und Vizekanzler in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) an die Hersteller, die aktuelle Entwicklung nicht als Signal für eine Verlängerung der Ära des Verbrennungsmotors zu interpretieren.
Kritik an zögerlicher Haltung
Klingbeil macht unmissverständlich klar: „Wenn sie jetzt meinen, sie könnten noch lange auf Diesel und Benziner setzen, dann sind ihre Schwierigkeiten in ein paar Jahren umso größer.“ Er bekräftigte stattdessen die Notwendigkeit, das Tempo bei der Entwicklung und Einführung von Elektrofahrzeugen deutlich zu erhöhen. Um diesen Übergang auch für breitere Einkommensschichten zu ermöglichen, sieht die Bundesregierung die geplante E-Auto-Förderung als entscheidenden Schritt an, um „dass sich Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen den Umstieg leisten können“, so Klingbeil.
Pragmatismus für Klimaschutz und Arbeitsplätze
Der Finanzminister ging auch auf die EU-Kommission ein, die kürzlich Pläne zur Abkehr vom geplanten generellen Verbrennerverbot vorgestellt hatte. Klingbeil erläuterte, dass durch diese Flexibilisierung, wie die Zulassung von Hybridfahrzeugen über einen längeren Zeitraum, ein „guter Weg gefunden“ wurde, um die Klimaneutralitätsziele „flexibler“ zu gestalten. Weiterhin sei es gelungen, die Anrechnung von klimafreundlich produziertem heimischem Stahl auf die Klimabilanz der Fahrzeuge durchzusetzen. Nach Klingbeils Einschätzung widersprechen sich Klimaschutz und die Sicherung von Arbeitsplätzen nicht, wenn man einen „pragmatischen Ansatz“ wählt.
Weg in die elektrische Zukunft
Die Botschaft Klingbeils ist klar: „Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch.“ Er berichtete von seinen jüngsten Eindrücken in Peking und Shanghai, wo er die beeindruckende Fortschrittlichkeit der dortigen Elektromobilität erlebte, die maßgeblich durch staatliche Förderprogramme vorangetrieben werde. „Unsere Autobauer haben Nachholbedarf“, kritisierte der Finanzminister daher und mahnte zu mehr Engagement. (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
