Scharfe Kritik am Zulassungsstopp
Die Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), die Zulassung zu Integrationskursen vorerst zu stoppen, stößt auf heftige Kritik. Gökay Sofuoglu, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, bezeichnet den Schritt als „einseitig“ und warnt vor negativen Konsequenzen.
„Ein einseitiger Zulassungsstopp zu Sprach- und Integrationskursen untergräbt genau die Instrumente, die Menschen befähigen, am Arbeitsmarkt und an der Gesellschaft teilzuhaben“, sagte Sofuoglu dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Für ihn sei Sprache der Schlüssel zur Teilhabe, und daher seien Kürzungen bei diesen Kursen ein falsches Signal.
Vorausschauende Politik gefordert
Sofuoglu bemängelt eine kurzsichtige Haushaltspolitik. „Wir brauchen eine Politik, die vorausschauend plant, anstatt durch kurzsichtige Haushaltssperren das mühsam aufgebaute Integrationsnetzwerk zu zerstören.“ Die Beschränkung des Bamf betrifft ausdrücklich Kursteilnehmer, für die die Teilnahme nicht verpflichtend ist. Dazu zählen Asylbewerber im laufenden Verfahren, Geduldete, EU-Migranten sowie Flüchtlinge aus der Ukraine. Die gestiegenen Kosten für die Kurse werden als Begründung angeführt.
