Berlin. Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die aktuellen Pläne der EU-Kommission zur teilweisen Abkehr vom strikten Verbot von Verbrennungsmotoren ab dem Jahr 2035 begrüßt. Diese Kurskorrektur spiegelt nach Ansicht des SPD-Chefs die von der deutschen Bundesregierung formulierten Forderungen wider. In einem Gespräch mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe unterstrich Klingbeil die Bedeutung einer ausgewogenen Politik, die sowohl den Schutz von Arbeitsplätzen in der Schlüsselindustrie als auch die Ziele des Klimaschutzes berücksichtigt.
Arbeitsplätze und Klimaziele im Einklang
„Wir haben eine klare Linie formuliert, die sich jetzt in den Vorschlägen der Europäischen Kommission wiederfindet“, erklärte Klingbeil. Der SPD-Vorsitzende betonte: „Entscheidend ist, die Arbeitsplätze in der Autoindustrie zu schützen, den Weg zur Elektromobilität voranzutreiben und die Klimaziele einzuhalten.“ Er fügte hinzu, dass für die Umsetzung dieser Ziele mehr Flexibilität notwendig sei. „Das ist der Weg, den wir in Europa jetzt gehen. Auch wenn wir über Details noch beraten werden, ist dieser Weg richtig.“
Klimafreundlicher Stahl als wichtiger Faktor
Ein zentraler Punkt, der aus Sicht Klingbeils den Erfolg der neuen europäischen Linie unterstreicht, ist die Berücksichtigung von klimafreundlich produziertem Stahl aus Europa in der CO2-Bilanz. „So habe sich beispielsweise der deutsche Vorschlag durchgesetzt, klimafreundlich produzierten Stahl aus Europa auf die CO2-Bilanz anzurechnen“, so Klingbeil. Dies zeige, dass ökonomische und ökologische Ziele miteinander vereinbar seien: „Das zeigt, wie beides möglich ist: der Schutz von Arbeitsplätzen in unseren Schlüsselindustrien und der Schutz des Klimas.“
Neue Regelungen der EU-Kommission
Die Europäische Kommission hatte zu Beginn der Woche ihre überarbeiteten Pläne zu den sogenannten Flottengrenzwerten in Brüssel vorgestellt. Kernstück ist die Möglichkeit, dass ab 2035 weiterhin Neufahrzeuge mit klassischen Verbrennungsmotoren zugelassen werden können. Allerdings sind die Fahrzeughersteller dann gefordert, die Klimabilanz ihrer Fahrzeugflotten durch den verstärkten Einsatz erneuerbarer Kraftstoffe oder eben klimafreundlichen Stahls zu verbessern.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
