EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine deutliche Warnung an Russland gerichtet: Fortsetzung des Ukraine-Krieges werde für den Kreml weiter kostspielig. „Solange er seinen brutalen Angriffskrieg und die Zerstörungen in der Ukraine fortsetzt, steigen auch seine Kosten“, sagte von der Leyen der „Bild am Sonntag“. Damit sendet Europa ein klares Signal, unterstützt durch die jüngste Entscheidung des Rates, russische Staatsvermögen dauerhaft einzufrieren. Diese Maßnahme muss nun nicht mehr alle sechs Monate einstimmig erneuert werden, was die EU-Planungssicherheit erhöht.
Finanzielle Unterstützung der Ukraine im Fokus
Der Europäische Rat steht in Brüssel vor wichtigen Entscheidungen über die zukünftige finanzielle Unterstützung der Ukraine. Im Gespräch ist ein Reparationskredit für die Ukraine in Höhe von 165 Milliarden Euro. Dieser soll, gemäß dem Vorschlag der Kommission, aus den in Europa eingefrorenen russischen Staatsvermögen von insgesamt 210 Milliarden Euro finanziert werden. Von der Leyen rief die EU-Partner zu Geschlossenheit auf: „Wir müssen der Ukraine, die so aufopferungsvoll um ihre Freiheit und demokratische Zukunft kämpft, finanziell zur Seite stehen.“ Sie betonte zudem die Wichtigkeit der Stärkung der ukrainischen Verhandlungsposition und verwies auf die Bedeutung des Konflikts für „Europas Sicherheit und Zukunft“.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
