Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich deutlich gegen eine Überarbeitung der EU-Chemikalienverordnung ausgesprochen. Angesichts der aktuellen Herausforderungen für die deutsche Chemieindustrie erkennt Schneider den Wunsch der Branche nach mehr Sicherheit und eine kritische Haltung gegenüber einer Revision der REACH-Verordnung an.
Ein bewährtes System bewahren
„Sie wünscht sich deshalb mehr Sicherheit und sieht eine REACH-Revision kritisch“, sagte Schneider dem Nachrichtenmagazin Politico. Er vertritt die Auffassung: „Auch ich bin der Meinung: Bewährtes soll man nicht unnötig ändern. Und REACH hat sich bewährt.“ Die geltende Verordnung schaffe einen verlässlichen Rahmen für die europäische Industrie und gewährleiste gleichzeitig einen hohen Schutz für die Gesundheit von Menschen und die Umwelt. Einschnitte in diesem Bereich seien ausgeschlossen.
Schneiders Äußerungen fallen in eine Zeit, in der die Diskussion um REACH an Fahrt gewinnt. Kürzlich fand der Chemieindustriedialog statt, der von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) initiiert wurde. An diesem Dialog nahmen auch führende Persönlichkeiten der Chemiebranche teil, darunter die CEOs von BASF und Covestro. Auch Ministerin Reiche hatte sich bereits für die Beibehaltung der aktuellen REACH-Regelungen starkgemacht.
Die Europäische Kommission plant unterdessen, die überarbeitete REACH-Verordnung voraussichtlich im ersten Quartal des kommenden Jahres zu veröffentlichen. Dies geht aus Informationen von Hans Ingels, Referatsleiter für Bioökonomie, Chemikalien und Kosmetik in der Generaldirektion Unternehmen und Industrie (GD GROW), hervor.
