HINTERGRUND

Ratgeber: Das ändert sich im Oktober

Ratgeber: Das ändert sich im Oktober

Der Support für Windows 10 wird eingestellt, für Wärmepumpen in Mehrfamilienhäusern gelten neue Regeln und die elektronische Patientenakte wird verpflichtend: Im Oktober kommen wieder einige Änderungen auf die Bürger zu.

Wehrdienst: Wie viel Pflicht soll sein?

Wehrdienst: Wie viel Pflicht soll sein?

Die Diskussion um die seit einem Jahrzehnt ausgesetzte Wehrpflicht ist in Deutschland in vollem Gange. Nun hat sich Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) klar für eine sofortige Wiedereinführung ausgesprochen. AFPTV hat

Berlin: Regierung will Strafrecht gegen Terror verschärfen

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Die Bundesregierung plant eine umfassende Verschärfung des Strafrechts, um effektiver gegen terroristische Bedrohungen vorgehen zu können. Ein entsprechender Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums soll am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden. Dies betrifft

New York: US-Börsen schließen mit leichten Gewinnen

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Die US-Börsen haben den Handel am Dienstag mit Kursgewinnen abgeschlossen. Trotz Sorgen um eine mögliche Schließung der US-Regierung und einem sich eintrübenden Verbrauchervertrauen zeigten sich Anleger am Ende des Handelstages

Kurz erklärt: Das steht in Trumps Friedensplan für Gaza

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US-Präsident Donald Trump hat einen Friedensplan für den Gazastreifen vorgelegt. Er beinhaltet einen schnellen Waffenstillstand, die Freilassung der Geiseln und palästinensischer Gefangener und die Einrichtung einer Übergangsregierung. Den Frieden absichern

Ratgeber: Das ändert sich im Oktober

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Berlin: Weimer gegen Israel-Isolation beim ESC

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Kultur-Staatsminister Wolfram Weimer hat sich entschieden gegen einen möglichen Ausschluss Israels vom Eurovision Song Contest (ESC) positioniert. Er betont die Rolle des Wettbewerbs als Ort der Begegnung und Vielfalt. Weimer

Kurz erklärt: Die Zweistaatenlösung

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Seit Jahrzehnten schon soll es nach dem Willen der meisten Länder eine Zweistaatenlösung im Nahen Osten geben – also einen palästinensischen Staat, der neben Israel existiert. Durch die jüngste Anerkennung

Berlin: Handelspolitik spaltet Auto- und Stahlindustrie

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Berlin erlebt einen Konflikt zwischen zwei Schlüsselindustrien: Autohersteller und Stahlproduzenten adressieren Bundeskanzler Friedrich Merz mit gegensätzlichen Forderungen zur Stahlhandelspolitik. Während die Stahlbranche eine massive Senkung der Importquoten und hohe Schutzzölle

Flughäfen: CDU-Experte fordert bessere Abwehr gegen Drohnen

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Marc Henrichmann (CDU), der neue Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, warnt vor Selbstzufriedenheit bezüglich der Sicherheit an deutschen Flughäfen. Angesichts zunehmender hybrider Bedrohungen, von Drohnen bis Cyberattacken, sieht er dringenden Handlungsbedarf

SPD im Bund zeigt sich offen für Verbrenner-Aus-Verschiebung

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Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat signalisiert, dass die Partei zu Gesprächen über eine mögliche Verschiebung der EU-Flottengrenzwerte bereit ist. Diese würden ab 2035 den Verkauf von Neuwagen mit CO2-Ausstoß unterbinden.

Verfassungsrichterwahl in Berlin erfolgreich abgeschlossen

Nach monatelangen Verhandlungen hat der Deutsche Bundestag eine erfolgreiche Wahl der Verfassungsrichter vollzogen. Der Richterbund äußert Erleichterung über die gefundene Kompromisslösung, während einzelne Parteien weiterhin Kritik üben. Ziel ist, das

Abbas wirft Israel in UN-Debatte „Großisrael“-Pläne vor

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Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, äußerte in einer Videobotschaft an die UN-Generalversammlung in New York scharfe Kritik. Er warf Israel vor, Pläne zur Ausweitung seines Staatsgebiets zu verfolgen,

So werden Richter am Bundesverfassungsgericht gewählt

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Nach dem Fiasko um die SPD-Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf steht jetzt ein neuer Anlauf zur Wahl von drei Richtern für das Bundesverfassungsgericht an. Allerdings haben SPD und Union nach wie vor

Kurz erklärt: Das Westjordanland

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Seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 hält Israel das Westjordanland besetzt. Obwohl ihr Bau dem Völkerrecht widerspricht, gibt es hier inzwischen mehr als 100 israelische Siedlungen. Sie machen den Aufbau

Kurz erklärt: Der Haushaltsplan für 2026

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Der Haushaltsplan für 2026 und die Finanzplanung bis 2029 sehen Rekordzahlen bei Investitionen und eine weitere Zunahme der Neuverschuldung vor. Ein Überblick.

So werden Richter am Bundesverfassungsgericht gewählt

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NRW fordert von Dobrindt Abschiebestopp für jesidische Geflüchtete

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NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) appelliert an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), einen Abschiebestopp für jesidische Geflüchtete aus dem Irak zu verhängen. Die menschenrechtliche Lage im Irak sei für Jesiden weiterhin „äußerst

Kurz erklärt: Der Haushaltsplan für 2026

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Bundesumweltminister Schneider warnt vor Atomkraft-Gefahren

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Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat eindringlich vor zunehmenden Risiken durch alternde Kernkraftwerke gewarnt. Er hob hervor, dass weltweit immer mehr Reaktoren über ihre ursprüngliche geplante Betriebszeit hinaus betrieben werden, was

Kurz erklärt: Die Zweistaatenlösung

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Seit Jahrzehnten schon soll es nach dem Willen der meisten Länder eine Zweistaatenlösung im Nahen Osten geben – also einen palästinensischen Staat, der neben Israel existiert. Durch die jüngste Anerkennung

Deutschland im EU-Agrarrat: Kampf um Weinbau-Grundstoff

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Deutschland startet eine wichtige Initiative im EU-Agrarrat, um Winzern die Nutzung von Natriumhydrogencarbonat als Grundstoff gegen den Echten Mehltau weiterhin zu ermöglichen. Aktuelle EU-Regularien könnten besonders kleine und ökologisch wirtschaftende

Mainz: Schulfach Wirtschaft fördert Unternehmertum im Berufsleben

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Eine aktuelle Studie des Ifo-Instituts und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz zeigt, dass Wirtschaft als Pflichtfach in der Schule die spätere unternehmerische Aktivität deutlich steigert. Die Untersuchung beleuchtet die langfristigen Auswirkungen

Kurz erklärt: Das Westjordanland

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Seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 hält Israel das Westjordanland besetzt. Obwohl ihr Bau dem Völkerrecht widerspricht, gibt es hier inzwischen mehr als 100 israelische Siedlungen. Sie machen den Aufbau

SPD definiert rote Linien bei drohendem Sparpaket für Krankenkassen

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Nach Äußerungen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zu möglichen Sparmaßnahmen bei den gesetzlichen Krankenkassen hat die SPD-Fraktion klargestellt, welche Maßnahmen für sie nicht infrage kommen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt

Bundesregierung zögert bei russischem Vermögen für Kiew

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Die mögliche Nutzung eingefrorener russischer Guthaben zur Unterstützung der Ukraine sorgt weiterhin für Diskussionen. Die Bundesregierung zeigt sich in dieser Frage zurückhaltend, schließt eine Nutzung jedoch nicht mehr vollständig aus.

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Mainz: Schulfach Wirtschaft fördert Unternehmertum im Berufsleben

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Bundesregierung zögert bei russischem Vermögen für Kiew

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