Vor dem bevorstehenden Treffen von Friedrich Merz, Keir Starmer und Emmanuel Macron in London, bei dem auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj anwesend sein wird, hat die SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller eine klare Position zur zukünftigen Rolle Europas in der Sicherheitspolitik der Ukraine geäußert. Möller fordert, dass Europa künftig eine stärkere Verantwortung in Bezug auf die Sicherheit der Ukraine übernehmen muss.
In einem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin „Politico“ hob Möller hervor: „Wenn wir Sicherheitsgarantien gemeinsam aussprechen wollen, dann müssen wir eine Rolle spielen.“ Sie betonte weiter, dass „am Ende militärische Garantien von allen Seiten“ erforderlich seien. Auf die Frage, ob diese Garantien auch die Entsendung von Truppen umfassen könnten, antwortete Möller bejahend: „Sicherlich auch Soldaten irgendwann, ja.“ Die Entscheidung über einen möglichen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine liege jedoch „vom Bundestag zu entscheiden“, so Möller.
Möller unterstrich die Bedeutung der Handlungsfähigkeit Europas inmitten geopolitischer Verschiebungen. Sie merkte an, dass sich drei Staats- und Regierungschefs treffen, die sich dafür einsetzen, dass Europa eine maßgebliche Rolle spielt. Obwohl Washington und Moskau momentan dominieren mögen, sei es entscheidend, dass die Europäische Union eine eigene Linie verfolge. „Wenn es um Sicherheitsgarantien, territoriale Grenzen und Zukunftsperspektiven für die Ukraine geht, dann geht es auch um unsere Sicherheit und die unseres Kontinents“, erklärte sie.
Darüber hinaus sieht Möller die Notwendigkeit, dass Europa gegenüber den Vereinigten Staaten klar definiert, welchen Beitrag es leisten kann. Dies betreffe den Wiederaufbau, humanitäre Hilfe sowie den zukünftigen Schutz der Ukraine. „Für die Amerikaner geht es momentan um Geld und darum, Probleme möglichst schnell zu beseitigen. Dementsprechend sollten wir sagen: Was sind wir bereit mitzubringen?“, resümierte Möller.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
