SPD gegen Leistungskürzungen im Gesundheitswesen
Die Diskussion um Kosteneinsparungen im deutschen Gesundheitssystem hat eine neue Schärfe erreicht. Tanja Machalet (SPD), Vorsitzende des Bundestags-Gesundheitsausschusses, wies die jüngsten Äußerungen von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) entschieden zurück. Frei hatte vorgeschlagen, Leistungen zu kürzen, um das Gesundheitssystem finanziell zu entlasten. Machalet kritisiert diese Haltung scharf und betont, dass Leistungskürzungen niemanden gesünder machen würden.
Mehr Prävention statt Kürzungen
Machalet hob hervor, dass Frei keine konkreten Vorschläge mache, wo genau gekürzt werden solle. Statt Unsicherheit zu verbreiten, sollten die Ergebnisse der Kommission zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenkassen abgewartet werden. Deutschland gebe zwar zu viel Geld für ineffiziente Strukturen aus, doch die notwendigen Reformen seien eine bessere Steuerung im System. Dazu zählten die Krankenhausreform, die Notfallreform und das Primärversorgungssystem. Ein wichtiger Punkt sei jedoch die deutlich stärkere Förderung von Prävention, bei der Deutschland im europäischen Vergleich Schlusslicht sei. Einnahmen aus einer Zuckersteuer oder erhöhten Alkohol- und Tabaksteuern könnten gezielt dafür eingesetzt werden, um Ausgaben für Kranken- und Pflegeversicherung langfristig zu senken.
Frei bleibt bei Forderung nach Kürzungen
Thorsten Frei hatte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mitgeteilt: „Klar ist auch, dass manche Leistungen entfallen müssen, um das Gesundheitssystem günstiger zu machen, was in anderen Ländern auch funktioniert. Wir werden deshalb nicht kränker.“ Er räumte ein, dass dies Widerstände hervorrufen werde, betonte aber die Notwendigkeit, es im Interesse des Ganzen durchzusetzen.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
