Neuer Anlauf zur Wehrpflicht
Thomas Röwekamp, Chef des Verteidigungsausschusses im Bundestag, blickt kritisch auf die aktuelle Personalentwicklung der Bundeswehr. Er führt an, dass mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz zwar eine Grundlage für den personellen Aufwuchs geschaffen wurde, er aber Zweifel hegt, ob freiwillige Dienste allein genügend Soldaten generieren. Noch in dieser Legislaturperiode könnte die Notwendigkeit einer Rückkehr zur Wehrpflicht bestehen, so Röwekamp gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Jährlich müssen rund 20.000 bis 30.000 ausscheidende Soldaten ersetzt werden, eine Aufgabe, die ohne Wehrdienst nur schwer zu bewältigen sei.
Zufallsprinzip als gerechteste Methode
Für die Auswahl zukünftiger Rekruten präferiert Röwekamp ein Zufallsverfahren. Körperliche Kriterien seien überholt, da körperliche Einschränkungen nicht zwangsläufig negative Auswirkungen auf spezialisierte Funktionen, wie zum Beispiel als Drohnenpilot, haben müssten. Die Einschätzung der Eignung für IT-spezifische Bedarfe bei Achtzehnjährigen sei ohnehin schwierig. Die Sicherheit der Ukraine, die eine schlagkräftige Armee von bis zu 800.000 Soldaten beibehalten soll, bleibt nach Ansicht von Röwekamp die wichtigste Verteidigungslinie.
Bundeswehr als Friedenssicherung
Deutschland plant, sich an einer Friedenssicherung in der Ukraine zu beteiligen. Die Bundeswehr könnte dabei ihre Fähigkeiten wie Air Policing, Ausbildung oder logistische Unterstützung anbieten. Eine dauerhafte Stationierung von Tausenden Soldaten, ähnlich der in Litauen, wird jedoch nicht erwartet. Röwekamp sieht aktuell keinerlei Anzeichen für Friedensbereitschaft Russlands; Putin wolle militärisch siegen und Europa in eine weitere Eskalation drängen. Er kritisiert die AfD scharf für ihre Nähe zu Russland und verneint jegliche sicherheitspolitische Vision der Partei hinsichtlich der Verteidigungsfähigkeit.
