Wehrpflicht: Instrument für Aufwuchs?
Thomas Röwekamp, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag, äußert sich deutlich zur Zukunft der Wehrpflicht. Er rechnet fest mit einer Wiedereinführung noch in dieser Legislaturperiode. Laut Röwekamp sei mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz zwar ein Instrument für den personellen Aufwuchs geschaffen worden, er hegt jedoch Zweifel, ob dies allein ausreicht. Das Parlament werde im Jahr 2027 prüfen, ob die vereinbarten Zielzahlen erreichbar sind. Ein entscheidender Faktor sei, dass jedes Jahr 20.000 bis 30.000 Soldaten die aktive Truppe verlassen und ersetzt werden müssen. Die Weiterverpflichtung aus dem Wehrdienst sei der einzig realistische Weg.
Zufallsprinzip statt Körperkultur
Für die Auswahl künftiger Rekruten im Falle einer Wehrpflicht favorisiert Röwekamp ein Zufallsverfahren, das er als transparenteste und gerechteste Lösung ansieht. Körperliche Kriterien seien nicht mehr zeitgemäß, da beispielsweise auch Menschen mit Übergewicht gute Drohnenpiloten werden könnten. Die Tauglichkeit für IT-Bedarfe sei bei 18-Jährigen ohnehin schwer einzuschätzen.
Sicherheit für die Ukraine
Röwekamp betont die Bedeutung einer weiterhin schlagkräftigen ukrainischen Armee als wichtigste Sicherheitsgarantie in einem Friedensplan. Der europäische Vorschlag sehe vor, dass die Ukraine auch nach Kriegsende eine Armee von 800.000 Soldaten behält und dies bleibe die erste Verteidigungslinie. Die Bundeswehr werde sich an einer Friedenssicherung in der Ukraine beteiligen, unter anderem durch Air Policing, Ausbildung oder logistische Unterstützung. Eine dauerhafte Stationierung tausender Soldaten in der Ukraine wie in Litauen erwartet er jedoch nicht.
Kritik an der AfD
Demgegenüber wirft Röwekamp der AfD „Anbiederung an einen verbrecherischen Aggressor“ vor. Die Partei ignoriere die einzige reale Bedrohung in Europa: Russland. Die AfD inszeniere sich als Partei der Bundeswehr, bleibe aber jede Antwort schuldig, wie und gegen welche Bedrohung Deutschland verteidigungsfähig werden soll. Für die AfD sei die Bundeswehr kein sicherheitspolitisches Instrument.
