Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Zuständigkeit des Bundes für eine direkte Verbesserung der Hebammen-Vergütung zurückgewiesen. Sie verteidigte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik von Hebammenverbänden und erklärte in einem Interview mit der „Rheinischen Post“, dass die Bundesregierung „gar nicht unmittelbar in die Hebammenvergütung eingreifen kann“. Die Vergütung werde „zwischen den Kassen und den Hebammenverbänden verhandelt“.
Selbstverwaltung ist entscheidend
Warken unterstrich die Rolle der Selbstverwaltung im deutschen Gesundheitssystem: „Grundsätzlich verhandelt die Selbstverwaltung aus guten Gründen die Vergütung für alle Leistungsbereiche im Gesundheitswesen. Die Politik sollte nicht über diese Vergütung entscheiden“, betonte die Ministerin. Gleichzeitig sicherte sie zu: „Selbstverständlich treibt es mich um, dass wir ausreichend viele und ordentlich bezahlte Hebammen in Deutschland brauchen.“ Sie habe bereits „mit beiden Seiten mehrere Gespräche geführt“.
Vertragsergebnis und Ausblick
Der aktuell gültige Vertrag sei das Ergebnis eines Schiedsspruchs. Warken erklärte dazu weiter: „Dieser beinhaltet, dass beide Seiten in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe auf Basis der aktuellsten Daten die Auswirkungen des Vertrags bewerten und, falls erforderlich, unverzüglich Verhandlungen zur Weiterentwicklung des Vergütungssystems aufnehmen. Ich gehe fest davon aus, dass sich alle Beteiligten der Verantwortung bewusst sind.“ Anlass für die jüngste Debatte war ein Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz in der ARD-Sendung „Arena“, bei dem er mit den Forderungen von Hebammen konfrontiert wurde.
(Mit Material der der dts Nachrichtenagentur erstellt)
