Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender, hat sich am Donnerstag deutlich für die Aufhebung des ab 2035 vorgesehenen Verkaufsverbots von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren in der EU positioniert. Nach den Beratungen im Koalitionsausschuss und auf dem Autogipfel äußerte Söder gegenüber dem TV-Sender „Welt“, dass „ein Aus von diesem starren Verbrenner-Aus“ nötig sei. Er begründete dies mit der Einschätzung, dass es bis zum Jahr 2035 nicht realistisch sei, alle Fahrzeuge ausschließlich elektrisch zu betreiben.

Söder verwies auf die aktuelle Marktdurchdringung von Elektrofahrzeugen, die er auf „14, 15 Prozent“ bezifferte. Angesichts dieser Zahlen sei es nicht vorstellbar, dass bis 2035 eine „100-Prozent-Quote“ erreicht werden könne. Folglich forderte der CSU-Chef eine Änderung dieser Regelung in Brüssel und plädierte dafür, „diese Regulation zu beenden.“

Er betonte, im Koalitionsausschuss „mehr als jeder andere für das Aus vom Verbrenner-Aus gekämpft“ zu haben und sei „der Härteste an der Stelle“ gewesen. Gleichzeitig räumte Söder ein, dass es in der SPD „einige“ gebe, die „noch sehr, sehr stark an engen Klimavorgaben hängen.“

Des Weiteren äußerte Söder Verständnis für den Koalitionspartner und merkte an: „Mein Gefühl ist, dass gestern schon das Bürgergeld für den einen oder die anderen eine ziemliche Kröte zu schlucken war.“ Dennoch zeigte er sich zuversichtlich, dass eine europäische Lösung gefunden werden könne, die sowohl „für Europa und Deutschland“ tragbar sei.