Die bulgarische Regierung hat nach anhaltenden Massenprotesten ihren Rücktritt erklärt. Ministerpräsident Rossen Scheljaskow gab die Entscheidung am Donnerstag nach einer Zusammenkunft der führenden Kräfte der Koalition in der Hauptstadt Sofia bekannt.
Parlamentarischer Druck und Rückzug
Scheljaskows Kabinett sah sich am Donnerstag mit dem sexta Misstrauensvotum konfrontiert, das von der Opposition initiiert wurde. Allerdings blieben Abgeordnete der regierenden Mehrheit der Sitzung fern. Nach einer Unterbrechung verkündete Scheljaskow anstelle der Fortsetzung der Beratungen die Erklärung des Rücktritts. „Wir hören die Stimme der Bürger, die gegen die Regierung protestieren“, äußerte der scheidende Regierungschef. „Wir müssen ihren Forderungen nachkommen, nämlich dass die Regierung zurücktritt.“
Ursprung und eskalierende Vorwürfe
Zehntausende – vornehmlich junge Menschen – waren am Vorabend in Bulgarien auf die Straße gezogen und hatten den Rücktritt der Regierung gefordert. Ausgangspunkt der Proteste war ursprünglich der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr. Im weiteren Verlauf konzentrierte sich die öffentliche Empörung zunehmend auf Korruptionsvorwürfe.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
