Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag in Ankara für eine europäische Perspektive der Türkei ausgesprochen. „Ich sehe persönlich und die Bundesregierung sieht die Türkei eng an der Seite der Europäischen Union“, erklärte Merz. Er habe Erdogan zugesagt, sich für einen entsprechenden strategischen Dialog auf europäischer Ebene einzusetzen, um den Weg nach Europa weiter zu ebnen.

Die Gespräche zwischen Merz und Erdogan umfassten auch die „Kopenhagener Kriterien“, die als Voraussetzung für einen Beitritt zur EU gelten. Merz betonte, dass diese Themen gemeinsam weiter besprochen werden sollen. Als konkrete Schritte wurden die Wiederaufnahme des strategischen Dialogs der Außenminister, ein baldiges Treffen des Wirtschaftsgremiums Jetco – das seit einigen Jahren ausgesetzt war – sowie ein fünftes Treffen der Verteidigungsindustrie vereinbart.

Erdogan hatte zuvor seine Erwartungen bezüglich des strategischen Ziels einer Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union geäußert. Er zeigte sich überzeugt, dass bei angemessener Wertschätzung der türkischen Entschlossenheit durch die EU erhebliche Fortschritte in kurzer Zeit erzielt werden könnten.

Die Kopenhagener Kriterien sind grundlegende Anforderungen für jeden EU-Beitrittskandidaten. Sie umfassen die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte.

Merz räumte ein, dass es in der Türkei jüngst Entscheidungen gab, die aus europäischer Sicht „noch nicht den Ansprüchen genügen im Hinblick auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie“. Er betonte jedoch, dass der Dialog darüber fortgesetzt werde und Deutschland wolle, „dass die Türkei eine wichtige Rolle spielt“.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)