Umweltschutzbehörde verliert Regulierungsmacht

Trump kippt Klimaschutz-Grundlage

Foto: US-Präsident Donald Trump während einer Pressekonferenz. (Archivbild)

US-Präsident Donald Trump hat zentrale Pfeiler des amerikanischen Klimaschutzes eingerissen. Die Befugnis der US-Umweltschutzbehörde EPA zur Regulierung von Treibhausgasen wurde aufgehoben. Dies betrifft Emissionen aus der Öl- und Gasindustrie, Kraftwerken und Fahrzeugen. Die Entscheidung dürfte zu erheblichem Widerstand und juristischen Auseinandersetzungen führen.

Trump gegen Klimaschutz

Donald Trump hat am Donnerstag eine der wichtigsten Grundlagen für den Klimaschutz in den USA per Dekret beiseitegefegt. Die Befugnis der US-Umweltschutzbehörde (EPA), die Klimieverschmutzung zu regulieren, wurde damit aufgehoben. Eine Entscheidung mit weitreichenden Folgen.

Hintergrund ist ein Gutachten aus dem Jahr 2009. Dieses hatte sechs Treibhausgase als gesundheitsgefährdend eingestuft. Die EPA erhielt daraufhin die Autorität, Emissionen aus verschiedenen Sektoren zu kontrollieren. Diese sogenannten „Endangerment Findings“ sind nun Geschichte.

Trump selbst bezeichnete die bisherige Klimapolitik im Zuge dessen als „katastrophal“. Er kündigte zudem die Abschaffung von Vorschriften zur Regulierung von Fahrzeugemissionen an. Auch diese basierten auf den nun gekippten Gutachten. Unter seinem Nachfolger Joe Biden hatte die EPA sogar versucht, diese Emissionsstandards zu verschärfen, um die Automobilindustrie zu umweltfreundlicheren Mobilitätslösungen zu bewegen.

Experten erwarten nun einen langwierigen Rechtsstreit um die Entscheidung Trumps. Umweltorganisationen und Bundesstaaten könnten gerichtlich gegen die Aufhebung vorgehen.