EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich energisch für das diese Woche vorgeschlagene Sanktionspaket gegen Israel und führende Mitglieder der Terrororganisation Hamas ausgesprochen. In einem Interview mit der Zeitungskooperation „Leading European Newspaper Alliance“ (LENA), zu der auch die „Welt am Sonntag“ gehört, erklärte sie die Beweggründe für die von der EU-Kommission getroffenen Entscheidungen.

Von der Leyen führte aus, dass die EU in den letzten Monaten „einen klaren Versuch“ der israelischen Regierung beobachtet habe, „die Zwei-Staaten-Lösung zu untergraben“. Als konkretes Beispiel nannte sie „Pläne für ein Siedlungsprojekt im sogenannten E-1-Gebiet“. Solche Vorhaben würden, so von der Leyen, „das besetzte Westjordanland im Wesentlichen von Ost-Jerusalem abschneiden“. Vor diesem Hintergrund habe die Kommission „beschlossen, zu handeln und ein Paket gezielter und verhältnismäßiger Maßnahmen vorgeschlagen, um einen Weg nach vorne zu finden“ und die Situation zu deeskalieren.

Die Kommissionspräsidentin unterstrich zudem mehrere Kernforderungen der Europäischen Union. Sie forderte die umgehende Freilassung aller israelischen Geiseln, die sich in der Gewalt der Hamas befinden, sowie einen uneingeschränkten Zugang für alle humanitären Hilfsmaßnahmen im Gaza-Streifen. Des Weiteren sprach sie sich für einen sofortigen Waffenstillstand in der Region aus, um das Leid der Zivilbevölkerung zu beenden.

Hinsichtlich einer langfristigen Perspektive für die Region bekräftigte von der Leyen ihre unveränderliche Haltung: „Die Zwei-Staaten-Lösung ist die einzige Perspektive für einen langfristig nachhaltigen Frieden in der Region.“ Sie betonte die Notwendigkeit „eines sicheren Israels, einer funktionsfähigen Palästinensischen Autonomiebehörde, keinen Raum mehr für Extremismus“, und forderte entschieden: „Die Geißel der Hamas muss verschwinden.“ Diese umfassende Vision soll die Grundlage für einen dauerhaften Frieden und Stabilität in Nahost bilden.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)