Der Bezirkschef der IG Metall, Daniel Friedrich, hat in der „Süddeutschen Zeitung“ eine Extrasteuer auf übermäßige Profite von Rüstungsfirmen gefordert. Er argumentiert, dass Rüstungskonzerne ihre Rekordgewinne nicht aufgrund von Innovationen, sondern infolge von Kriegen und staatlichen Aufträgen erzielen. Dies dürfe keine „Lizenz zum Gelddrucken“ sein.
Friedrich hebt hervor, dass seit Beginn des Ukraine-Krieges Konzerne wie Rheinmetall, Hensoldt, Leonardo und Renk zweistellige Gewinnzuwächse verzeichneten. Seine Forderung konkretisiert sich in einer zusätzlichen Besteuerung von 50 Prozent auf Gewinne, die mehr als 20 Prozent über dem Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre liegen.
„Wer an der Aufrüstung verdient, muss einen fairen Beitrag zum Gemeinwohl leisten“, so Friedrich. Er kritisiert, dass während gleichzeitig Einsparungen im Sozialstaat diskutiert werden, Rüstungskonzerne „Börsenfeste feiern“. Er betont, dass der Staat, wenn er Milliarden in die Verteidigung investiert, nicht zulassen dürfe, dass sich wenige Konzerne bereichern, ohne einen Beitrag zu leisten. Auch Politiker von SPD, Grünen und Linken unterstützen die Einführung einer solchen „Übergewinnsteuer“.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
