Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) äußerte sich im Bundestag zur aktuellen Sicherheitslage. Er hob hervor, dass die Bedrohung in Deutschland aktuell als „abstrakt und hoch“ einzuschätzen sei, jedoch im Einzelfall auch konkrete Formen annehmen könne. Dabei verwies er auf jüngste Ereignisse: „Auch heute Nacht hat es wieder Drohnenüberflüge gegeben über kritische Infrastruktur in Dänemark.“ Dies unterstreiche seine Einschätzung, dass Deutschland „Ziel einer hybriden Bedrohung“ sei.
Dobrindt betonte, dass Deutschland mit Sabotage und Spionage konfrontiert sei. Als Reaktion darauf kündigte er eine verstärkte Aufrüstung gegen diese „hybriden Bedrohungen“ an. Für ihn bedeute die sogenannte „Zeitenwende“ nicht nur den Ausbau der militärischen Verteidigung, sondern auch eine signifikante „Aufrüstung bei der inneren Sicherheit“.
Der Bundesinnenminister sprach zudem von einem „Wettrüsten zwischen Drohnenbedrohung und Drohnenabwehr“. Er kündigte an, dass verstärkt in dieses Wettrüsten investiert werde. Dies beinhalte zum einen die Neugestaltung des Luftsicherheitsgesetzes und zum anderen den Einsatz finanzieller Mittel nach dem Prinzip „aufspüren, abwehren, abfangen“.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
