Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant die weitere Aufnahme von 535 afghanischen Staatsbürgern, die sich derzeit noch in Pakistan aufhalten und für die eine Aufnahmezusage für Deutschland besteht. Diese Zahl setzt sich aus zwei Gruppen zusammen: 460 Personen, die dem Bundesaufnahmeprogramm angehören, und 75 Personen, die im Rahmen des Ortskräfteprogramms eine Zusage erhalten haben.
Zeitnahe Einreise im Fokus
Dobrindt äußerte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) die Erwartung, dass die Einreise dieser Personen nach Deutschland bald erfolgen könne. „Wir haben ein Interesse daran, dass das möglichst schnell abgearbeitet wird und sind darüber mit den pakistanischen Behörden im Austausch“, betonte der Minister. Ziel sei es, den Prozess weitestgehend noch im laufenden Dezember abzuschließen. Dennoch schloss Dobrindt nicht aus, dass sich die Bearbeitung einzelner Fälle aufgrund verschiedener Umstände bis in das kommende Jahr hinein erstrecken könnte.
Hintergrund und jüngste Entwicklungen
Erst kürzlich war eine Gruppe von 160 Afghanen per Charterflug nach Berlin gekommen. Davon gehörten 154 Personen dem Bundesaufnahmeprogramm an, während eine frühere Ortskraft mit fünf Angehörigen ebenfalls an Bord war. Dieser Flug war jedoch das Ergebnis erfolgreicher Klagen von Betroffenen auf Visaerteilung.
Die aktuellen Pläne Dobrindts stehen im Kontrast zu einer jüngsten Entscheidung der Bundesregierung: Rund 650 Menschen aus Afghanistan, die ursprünglich auf einer „Menschenrechtsliste“ standen und eine Aufnahmezusage erhielten, wurde in der vergangenen Woche eine endgültige Absage erteilt. Als Begründung hierfür gab das Bundesinnenministerium an, dass „kein politisches Interesse zur Aufnahme mehr vorliegt“.
