Der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plädiert für eine strategische Neuausrichtung im Kampf gegen hybride Bedrohungen, die sich gegen Deutschland richten. In einem Statement gegenüber der „Welt“ machte Dobrindt seine Ansicht deutlich, dass das bloße Umleiten und Abwehren von Cyberangriffen nicht mehr ausreichend sei. Er kündigte an, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden sollen, um künftig eine aktive Gegenwehr gegen Aggressoren zu ermöglichen.

Diese Offensive zielt darauf ab, auch Infrastrukturen, Server und Software im Ausland stören und zerstören zu können, selbst wenn diese sich außerhalb deutscher Jurisdiktion befinden. Dies markiert eine potenzielle Verschiebung in der deutschen Sicherheitspolitik, weg von einer rein defensiven Haltung hin zu proaktiven Maßnahmen.

Hinsichtlich der Herkunft von Flugobjekten über kritischen Infrastrukturen des Landes offenbarte der Bundesinnenminister, dass Hinweise darauf vorliegen, dass Drohnensichtungen teilweise der russischen Schattenflotte zuzuordnen seien. Dobrindt äußerte sich hierzu im Rahmen des Sicherheitsgipfels der „Welt“ in Berlin, einem Forum für hochrangige Vertreter aus Politik, Rüstungs- und Sicherheitsbranche. Er beschrieb die aktuelle Situation als „Stresstest“, der die Widerstandsfähigkeit des Staates gegenüber externen Bedrohungen auf die Probe stelle, und verwies auf zunehmende Versuche ausländischer Mächte, Deutschland mittels neuer Technologien zu destabilisieren.

Ein weiteres zentrales Element der Strategie ist die Etablierung eines nationalen Drohnenabwehrzentrums. Dieses Zentrum soll die Kompetenzen von Bundespolizei, Bundeskriminalamt und den Polizeibehörden der Länder im Bereich der Drohnenabwehr bündeln. Dobrindt nannte hierfür erstmals einen präzisen Zeitrahmen: Das geplante „gemeinsame Drohnenabwehrzentrum“ soll Mitte Dezember eingerichtet werden, nach den Beratungen auf der Konferenz der Innenminister der Länder.

(Mit Material der der dts Nachrichtenagentur erstellt)