Die AfD wird dem Bundestag doch keinen eigenen Antrag zur Wiedereinführung der Wehrpflicht vorlegen. Dies beschloss der Vorstand der AfD-Fraktion am Montagnachmittag. Die Entscheidung, die den Abgeordneten am Dienstag vorgeschlagen werden soll, markiert eine Wende in der innerparteilichen Debatte und stärkt die Position des Lagers um den thüringischen Landeschef Björn Höcke.
Auch Alice Weidel, Partei- und Fraktionschefin, soll sich „Stern“-Informationen zufolge für den Verzicht auf einen eigenen Antrag ausgesprochen haben. Ihr Sprecher, Daniel Tapp, bestätigte auf Anfrage lediglich, dass der Vorstand empfehle, keinen eigenen Antrag zum Wehrpflichtantrag der Koalition einzubringen. Die finale Entscheidung liegt jedoch bei der gesamten Fraktion, die am Dienstag tagen wird.
Die Frage der Wehrpflicht hat die AfD seit Monaten intern intensiv beschäftigt, obwohl die Wiedereinführung derselben im Grundsatzprogramm der Partei verankert ist. Eine Eskalation ergab sich, als der wehrpolitische Sprecher der Fraktion, Rüdiger Lucassen, im Sommer einen Oppositionsantrag unter dem Titel „Verteidigungsfähigkeit Deutschlands sichern – Wehrpflicht reaktivieren“ für den Bundestag einreichte.
In Reaktion darauf intervenierte Höckes Co-Landeschef Stefan Möller, seit diesem Jahr Bundestagsabgeordneter, im Namen von zwei Dutzend Fraktionsmitgliedern. Ihr Gegenantrag forderte einen Stopp des Antrags bis zur „endgültigen Beendigung des militärischen Ukraine-Konfliktes“ und einer deutschen Neutralität in diesem. Auch dieser Gegenantrag soll nun, auf Empfehlung des Fraktionsvorstands, zurückgezogen werden.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
