Die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, hat am Mittwoch das Jahresgutachten der „Wirtschaftsweisen“ an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) übergeben. Das Gutachten wurde in Berlin vorgestellt, wobei Schnitzer betonte, dass Deutschland nach zwei Jahren der Rezession endlich wieder ein positives Wirtschaftswachstum verzeichnen werde. Sie wies jedoch darauf hin, dass das Wachstum im europäischen Vergleich noch zurückbleibt und eine deutliche Verbesserung erst im nächsten Jahr zu erwarten sei.
Um einen nachhaltigen Wachstumspfad zu erreichen, sei es entscheidend, die Produktivität durch Innovationen und Investitionen zu steigern. Angesichts der aktuellen geo- und strukturpolitischen Herausforderungen müsse Deutschland neue Wachstums- und sicherheitspolitische Perspektiven entwickeln, so Schnitzer, die Inhaberin des Lehrstuhls für Komparative Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München ist.
Das im März verabschiedete Finanzpaket biete hierfür Chancen, aber die tatsächlichen Wachstumseffekte könnten gering bleiben, da nicht alle Mittel investiv genutzt würden. Schnitzer sprach sich für eine Anpassung der Pläne aus. Eine Reform der Unternehmensbesteuerung könnte zudem die Investitionsbedingungen verbessern.
Hinsichtlich der Vermögensverteilung schlug Schnitzer vor, den Vermögensaufbau für niedrigere Einkommensschichten stärker zu fördern. Gleichzeitig solle die Besteuerung von Erbschaften und Schenkungen stärker am Leistungsfähigkeitsprinzip ausgerichtet werden, was insbesondere eine geringere Begünstigung von Betriebsvermögen bedeute.
Bundeskanzler Merz bedankte sich für das Gutachten und stimmte der Diagnose zu, dass Investitionen und Innovationen notwendig seien, um die deutsche Wirtschaft auf einen nachhaltigeren Wachstumspfad zurückzuführen. Er betonte die Notwendigkeit, die preisliche Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, insbesondere durch niedrigere Energiekosten, unter denen die Unternehmen leiden. Die Bundesregierung sei intensiv darum bemüht, hierfür noch in diesem Jahr Lösungen zu finden.
Merz kritisierte, dass in den letzten Jahren zu sehr von der Substanz gelebt wurde. Da diese Reserven der Volkswirtschaft nun aufgebraucht seien, sei es ein gemeinsames Ziel, den Wirtschaftsstandort Deutschland fit zu machen und die Investitionsbedingungen zu verbessern.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
