Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, hat sich kürzlich zu möglichen Abschiebungen nach Syrien geäußert. Er forderte rasche Rückführungen, insbesondere für nicht integrierte und straffällig gewordene Personen, und verwies dabei auf den angeblichen Abschluss des Bürgerkriegs in Syrien. Throm betonte, die Rückführungen hätten höchste Priorität für CDU und CSU.

„Für CDU und CSU haben Rückführungen nach Syrien höchste Priorität“, so Throm gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Er führte den Fall eines mutmaßlichen IS-Sympathisanten in Berlin als Beispiel für die Notwendigkeit solcher Maßnahmen an. Der Koalitionsvertrag sehe bereits vor, dass Deutschland wieder nach Syrien abschiebe. Nach Ansicht Throms sei der Bürgerkrieg in Syrien beendet und das Regime von Assad nicht mehr ausschlaggebend, weshalb es für sunnitische Araber keinen Grund gebe, einer Rückkehr entgegenzustehen. Diese Auffassung werde zunehmend von verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen bestätigt.

Throm wies darauf hin, dass es dem internationalen Flüchtlingsschutz entspreche, wenn Schutzsuchende nach Ende der Gefahren in ihre Heimat zurückkehren. „Wir reden hier von einem Schutz auf Zeit“, erklärte er. Die Öffentlichkeit erwarte den Beginn von Rückführungen nach Damaskus. Personen, die in Deutschland nicht arbeiten, nicht integriert sind, Straftaten begehen oder erst seit Kurzem hier sind, sollten seiner Meinung nach zuerst zurückkehren.

Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte sich zuvor angesichts der Zerstörungen in Syrien skeptisch gegenüber der Möglichkeit von Abschiebungen geäußert. (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)