SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede signalisiert Zuversicht hinsichtlich einer nötigen Mehrheit im Bundestag für das geplante Rentenpaket. Im RBB-Inforadio vom Montag berichtete Eichwede von klaren Signalen des Koalitionspartners, dass das Rentenpaket noch in dieser Woche verabschiedet und die Mehrheit der Koalition dementsprechend stehen werde.
Für die SPD sei es ein zentrales Anliegen, Rentnerinnen und Rentner vor Altersarmut zu bewahren und ihnen eine gesicherte Zukunft zu bieten. Eichwede betonte, dass die geplante Finanzierung nicht aus Beiträgen, sondern aus Steuermitteln erfolgen soll. Dies bedeute, dass die Kosten von der gesamten Solidargemeinschaft getragen werden, auch von jenen, die nicht direkt in die Rentenkassen einzahlen.
Im Anschluss an die Verabschiedung des Pakets soll in der Rentenkommission über eine langfristige Stabilisierung des Rentenniveaus beraten werden. „Diesen Reformwillen haben auch wir als Sozialdemokraten, weil wir ja gerade wollen, dass wir den Sozialstaat zukunftsfähig machen“, so Eichwede. Kurzfristig sei es jedoch entscheidend, den Menschen, die das Land über lange Zeit mitgestaltet haben, Sicherheit zu geben. Eichwede schloss mit der Bemerkung, dass die Mehrheit der Bevölkerung hinter diesem Vorhaben stehe.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
