Schulze: „Nicht zu uns, sondern nach Hause“

Sachsen-Anhalts CDU-Chef fordert Rückkehr ukrainischer Männer

Sachsen-Anhalts CDU-Chef fordert Rückkehr ukrainischer Männer
Foto: Sven Schulze (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat eine klare Erwartungshaltung an die Ukraine gestellt. Er fordert eine Verpflichtung ukrainischer Männer zum Dienst im eigenen Land und argumentiert, dass arbeitsfähige Ukrainer die Bundesrepublik zu diesem Zweck verlassen sollten. Deutschland habe eine Unterstützungspflicht, die aber eine Gegenleistung erfordere.

Schulze kritisiert Lockerung der Ausreiseregeln

Deutschland unterstütze die Ukraine, damit sich das Land gegen Russland verteidigen könne, sagte Schulze der „Welt“. Diese Unterstützung sei aber an eine klare Erwartung geknüpft. „Die Ukraine muss dafür sorgen, dass sich ihre jungen Männer in den Dienst einer sicheren und wirtschaftlich gesunden Ukraine stellen, statt nach Deutschland auszureisen.“

Die Lockerung der Ausreiseregelungen für 18- bis 22-Jährige durch Präsident Selenskyj im August vergangenen Jahres bezeichnete Schulze als Fehler, da die Flüchtlingszahlen daraufhin gestiegen seien. „Das muss wieder rückgängig gemacht werden. Die Bundesregierung muss das gegenüber der ukrainischen Regierung einfordern.“

„Dringend in der Heimat gebraucht“

Die Regierung in Kiew müsse im eigenen Interesse alle nötigen Schritte unternehmen. Keine weiteren arbeitsfähigen Männer sollten ausreisen und diejenigen, die die Ukraine bereits verlassen haben, sollten zurückkehren. „Diese Männer werden doch gebraucht, um die Infrastruktur und die Versorgung der Menschen in der Ukraine intakt zu halten.“

Betont wurde jedoch, dass es nicht darum gehe, Soldaten an die Front zu schicken. Schulze: „Ich will keine jungen Ukrainer aus der sicheren Bundesrepublik an die Front schicken. Das steht uns gar nicht zu.“ Stattdessen müssten sie in ihrer Heimat als Krankenpfleger, Elektriker oder beim Wiederaufbau zerstörter Gebäude tätig werden, um den Alltag der Menschen zu stabilisieren.