Sanktionen im Fokus
Nach dem Tod des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny steht die internationale Gemeinschaft unter Beobachtung. Die erste Vermutung eines Giftanschlags, die nun von mehreren europäischen Staaten geteilt wird, ruft auch in Deutschland Reaktionen hervor.
Außenminister Johann Wadephul (CDU) schloss im „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios eine weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Russland nicht aus. „Dieses effektiver zu machen, dieses strenger zu machen, dieses so zu machen, dass Russland es noch mehr spürt – das hat definitiv die deutsche Unterstützung“, sagte Wadephul. Diese Aussage erfolgte auf Nachfrage bezüglich einer angekündigten koordinierten Verschärfung durch Großbritannien.
Das bereits bestehende Sanktionsregime gegen Russland sei umfangreich, so Wadephul. Dennoch sei eine weitere Intensivierung denkbar, um den Druck auf Moskau zu erhöhen.
Debatte um europäischen Atomschirm
In einem anderen Zusammenhang verwies Wadephul auf den bestehenden Schutz durch NATO-Partner. Nach Beratungen zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Zukunft eines europäischen Atomschirms, betonte Wadephul die Verlässlichkeit des amerikanischen Schutzes.
„Der amerikanische Schutzschirm besteht. Niemand stellt den in Washington infrage. Ich rate dringend davon ab, den aus europäischerischer Sicht infrage zu stellen“, machte Wadephul deutlich. Darüber hinaus würden Frankreich und Großbritannien als europäische NATO-Partner über eigene nukleare Kapazitäten verfügen.
