Kurskorrektur beim Handel
Sollten die Grünen eine Kehrtwende vollziehen? Grünen-Bundestagsfraktionschefin Katharina Dröge hat vor der Klausurtagung des Bundesvorstands die Bedeutung von Handelspolitik betont. Sie wünscht sich neue Abkommen, um die internationale Kooperation zu stärken. „Wir wollen, dass die Europäische Union weitere Handelsabkommen abschließt, beispielsweise auch mit Indien“, sagte Dröge am Montag im „Frühstart“ von RTL/ntv.
Der Bundesvorstand wird sich bei seiner Tagung, an der Dröge als Fraktionsvorsitzende im Bundestag nicht teilnimmt, intensiv mit der Handelspolitik beschäftigen.
Mercosur-Debakel soll nicht wiederholt werden
Die jüngste Abstimmung im Europaparlament, bei der die Grünen das Mercosur-Abkommens blockierten, hatte für heftige Kritik gesorgt. Dieses Votum, das vor allem aus den Reihen der extremen Linken und Rechten kam, könnte die Inkraftsetzung des Abkommens erheblich verzögern. Dröge räumte nun ein: „Das Zeichen war schlecht.“ Sie zeigte sich erleichtert darüber, dass die grünen Kollegen im EU-Parlament dies mittlerweile ähnlich sehen würden.
Sie verwies auf die breiteren Debatten auf europäischer Ebene und betonte, dass nicht nur die Grünen für den Antrag gestimmt hätten. „Deswegen haben ja nicht nur Grüne für diesen Antrag gestimmt, sondern auch Konservative, Abgeordnete, Sozialdemokraten, Liberale.“
Dennoch legte Dröge nach: „Ich sage es noch mal ganz klar: Das hätte so nicht entschieden werden dürfen.“
