Die deutsche Bundesregierung plant, ein umfassendes Verbot sogenannter Ewigkeitschemikalien, bekannt als PFAS (per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen), innerhalb der Europäischen Union zu verhindern. Dieser Schritt, über den der „Spiegel“ berichtete, steht im Gegensatz zur Position ihrer obersten Arbeitsschutzbehörde.

PFAS-Chemikalien sind für ihre Persistenz in der Umwelt bekannt, da sie kaum bis gar nicht abgebaut werden. Sie finden breite Anwendung in einer Vielzahl von Produkten, darunter alltägliche Gegenstände wie Bratpfannen und Regenjacken, aber auch in spezialisierten Produkten wie Operationsgeräten und Kosmetika. Die potenziellen gesundheitlichen Auswirkungen dieser Substanzen sind besorgniserregend; Studien legen nahe, dass einige PFAS-Verbindungen krebserregend sein und das Immunsystem sowie die Fruchtbarkeit negativ beeinflussen können.

Eine Sprecherin der Bundesregierung erklärte gegenüber dem „Spiegel“, dass es mittels „geeigneter Übergangsfristen und Ausnahmen“ ermöglicht werden müsse, PFAS „langfristig und gegebenenfalls unbegrenzt weiterhin“ einzusetzen, solange keine adäquaten Alternativen zur Verfügung stünden.

Dieser Haltung geht ein Vorschlag voraus, den Umweltbehörden aus Dänemark, Norwegen, Schweden und den Niederlanden im Januar 2023 bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) eingereicht hatten. Dieser Beschränkungsvorschlag, an dem auch die deutsche Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin mitwirkte, zielt auf ein weitreichendes Verbot von PFAS-Stoffen im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum ab.

Die ECHA wird voraussichtlich im kommenden Jahr über diesen Antrag entscheiden. Die endgültige Entscheidung liegt dann bei der Europäischen Kommission, die diese zusammen mit den Regierungen der Mitgliedstaaten trifft. Die Bundesregierung weicht dabei von der Linie ihrer eigenen zuständigen Behörde ab. Bereits im Koalitionsvertrag von Union und SPD wurde festgehalten, dass ein „Totalverbot ganzer chemischer Stoffgruppen“ abgelehnt wird. Die Bundesregierung beabsichtigt, ihre Position auf EU-Ebene „im Beschränkungsvorschlag entsprechend aufgenommen“ zu sehen, so die Sprecherin. (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)