In einer deutlichen Stellungnahme bei einer Veranstaltung in Frankfurt am Main forderte Bundesbank-Präsident Joachim Nagel am Mittwochabend ein „breites Maßnahmenbündel“ zur Überwindung der wirtschaftlichen Schwäche Deutschlands. Er betonte die Dringlichkeit, Bürokratie abzubauen, Fachkräftezuwanderung gezielt zu fördern, Arbeitsanreize zu schaffen und Investitionen steuerlich attraktiver zu gestalten.
Neben diesen Forderungen hob Nagel die Bedeutung einer effizienteren Energiewende und der Diversifizierung von Lieferketten hervor, die entscheidende Elemente seien, um die deutsche Wirtschaft zu stärken und widerstandsfähiger zu machen. Der Handlungsdruck sei offensichtlich.
Nagel räumte ein, dass die aktuelle Bundesregierung bereits Maßnahmen ergriffen habe, wie die degressive Abschreibung für Ausrüstungsinvestitionen und die Senkung der Stromsteuer für Industrieunternehmen. Dennoch reichten diese Schritte nicht aus. Weitere wichtige Reformen stünden noch aus.
Die Ursachen für die Exportschwäche der deutschen Wirtschaft seien vielschichtig. Nagel stellte klar, dass nicht allein die US-Zollpolitik, der Krieg in der Ukraine mit der daraus resultierenden Energiekrise oder die Corona-Pandemie verantwortlich seien. Deutschland verliere bereits seit dem Jahr 2017 Marktanteile im internationalen Handel.
Bezüglich der Zinspolitik unterstützte Nagel die jüngste Entscheidung des EZB-Rates, die Zinssätze unverändert zu lassen. Er betonte, dass es angesichts der Unsicherheiten ratsam sei, vorsichtig zu bleiben, und verwies auf den bewährten Ansatz, datenabhängig und von Sitzung zu Sitzung zu entscheiden.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
