Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat in den ARD-Tagesthemen die Haltung der Bundesregierung bezüglich ihrer Beteiligung am Tropenwald-Fonds (TFFF) dargelegt. Die derzeitige fehlende Nennung einer konkreten Summe, mit der sich Deutschland an dem Fonds beteiligen wird, begründete Schneider mit den strengen Vorgaben der Bundeshaushaltsordnung. Hier sei eine klare Gegenfinanzierung erforderlich, die aktuell noch erarbeitet werde. „Es ist das politische Commitment der Bundesregierung, dass wir uns daran beteiligen werden und wir arbeiten mit Hochdruck daran“, so der Minister.

Schneider wies auf den zeitlichen Rahmen hin: „Der Fonds wird ja erst in ein, zwei Jahren starten. Von daher gibt es da auch keinen Zeitdruck.“ Für ihn sei entscheidend, dass Deutschland zur internationalen Klimafinanzierung stehe und die brasilianische Präsidentschaft bei der aktuellen COP zu einem Erfolg führe. Dies beinhalte die fortgesetzte Zusammenarbeit beim Klimaschutz und bei der Anpassung an die Klimaveränderungen, die insbesondere Menschen im Tropenwald spüren.

Kritik, Deutschland werde seiner Vorreiterrolle beim Klimaschutz nicht gerecht, wies der SPD-Politiker zurück und bezeichnete den Eindruck als falsch. Er verwies auf die Einigung mit europäischen Amtskollegen zum EU-Klimaziel 2040 sowie die Verankerung der Treibhaus-Neutralität in Deutschland bis 2045, die nun „als Gesetz“ existiere. Dies sei ein Erfolg der Bundesregierung. Bezüglich der Ticketsteuer im Flugverkehr, die Deutschland senken wolle, betonte Schneider, dass dies Einzelmaßnahmen seien und es auf die Gesamtsumme des Klimaschutz-Paketes ankomme.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)