SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede hat die Vorwürfe der Jungen Gruppe der Union bezüglich des Rentenpakets entschieden zurückgewiesen. Die Junge Union hatte kritisiert, die SPD habe Punkte in das Paket verhandelt, die nicht im Koalitionsvertrag stünden. Eichwede erklärte dazu gegenüber den Sendern RTL und ntv: „Das steht im Koalitionsvertrag. Diejenigen, die den Koalitionsvertrag in diesem Bereich ausverhandelt und unterschrieben haben, sagen, dass das ganz klar so vereinbart ist und sie hier vertragstreu sind.“

Eichwede bekräftigte, sie vertraue den Worten der Personen, die aktiv an den Verhandlungen teilgenommen haben. Dabei nannte sie explizit Friedrich Merz, Markus Söder und Jens Spahn als Referenz. Dies unterstreicht die interne Einigkeit der SPD-Spitze in dieser Angelegenheit.

Zum bevorstehenden Koalitionsausschuss äußerte sich Eichwede gelassen: „Der Koalitionsgipfel ist lange geplant. Es ist wichtig, dass sich die Spitzen immer wieder treffen. Das ist kein Showdown.“ Sie betonte, dass das Thema Rente dort, aber auch fortlaufend, besprochen werde, was eine kontinuierliche Auseinandersetzung mit der Materie impliziert.

Weitere Zugeständnisse seitens der SPD seien nicht notwendig. Eichwede dazu: „Die Kompromisse sind ja schon gemacht worden.“ Sie zeigte sich überzeugt, dass diese Haltung auch innerhalb der Union mehrheitlich geteilt werde: „Der Vorsitzende der Union und zugleich Bundeskanzler und der Fraktionsvorsitzende sehen das durchaus so.“ Abschließend fügte sie hinzu: „Die Abweichler müssten nun ‚ihren Platz kennen‘.“ Der Koalitionsvertrag sei eine gemeinsame Entscheidung, und auch wenn man mit einem lange gefundenen Kompromiss nicht vollständig einverstanden sei, müsse man ihn akzeptieren. (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)