Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat sein Bedauern bezüglich der verschobenen China-Reise von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) geäußert. Die Reise, die ursprünglich für die nächste Woche geplant war, wurde von Wadephul am Freitag abgesagt. Ahmetovic betonte gegenüber dem „Handelsblatt“, dass die kurzfristige Absage kein positives Zeichen für eine angestrebte Verbesserung der momentan angespannten deutsch-chinesischen Beziehungen sei.

Hintergrund der Verschiebung ist die unzureichende Terminbestätigung seitens Pekings. Laut einer Sprecherin des Auswärtigen Amts wurde lediglich ein Treffen des Ministers mit seinem Amtskollegen Wang Yi zugesichert, weitere hinreichende Termine blieben jedoch aus.

Ahmetovic hob die Bedeutung des direkten Dialogs mit China hervor, besonders in einer Phase globaler Spannungen. Es sei entscheidend, dass der Gesprächsfaden nicht abreiße, sondern fortgesetzt und vertieft werde. Als wichtige Themen nannte er Fragen des Friedens, der Sicherheit, der Wirtschaft, des Handels und der Menschenrechte. „Die Ausfuhrbeschränkungen für Rohstoffe und Mikrochips stehen dabei ganz oben auf der Agenda“, so der SPD-Politiker. Er unterstrich die Notwendigkeit von Lösungen in diesen Bereichen, da die aktuellen Beschränkungen allen Beteiligten schaden würden.