Kritik an Wehrdienst-Einigung

Pistorius weist Sabotage-Vorwürfe in Berlin zurück

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Anschuldigungen zurückgewiesen, er sabotiere die vereinbarte Reform des Wehrdienstes. Die zwischen Union und SPD ausgehandelte Absprache für ein Stufenmodell sieht Pistorius kritisch. Seine Bedenken äußert er bereits seit Längerem und betont die Notwendigkeit flächendeckender Musterungen.
Pistorius weist Sabotage-Vorwürfe in Berlin zurück
Pistorius weist Sabotage-Vorwürfe in Berlin zurück
Boris Pistorius (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Verteidigungsminister Boris Pistorius () hat sich gegen den Vorwurf verteidigt, die zwischen den Fraktionen von Union und SPD ausgehandelte Absprache für ein Wehrdienst-Stufenmodell sabotiert zu haben. „Ich torpediere nicht, und ich bin auch nicht destruktiv“, sagte der SPD-Politiker dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe) mit Blick auf eine entsprechende Äußerung von Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen (CDU). „Ich habe nur gewisse Schwierigkeiten damit, dass zwei elementare Stellen meines Gesetzentwurfs geändert werden, bevor dieser überhaupt offiziell in den eingebracht worden ist.“ Diese Bedenken habe er auch „nicht erst heute geltend gemacht“.

Vor allem zwei Punkte bitte er im parlamentarischen Verfahren zu beachten, so der Verteidigungsminister weiter. „Die Bundeswehr braucht die flächendeckenden Musterungen ab 2027, die im aktuellen Kompromiss nicht enthalten sind“, so Pistorius zu dem Vorschlag, wonach statt eines kompletten Jahrgangs von rund 300.000 jungen Männern lediglich einige Tausend gemustert würden, wodurch die Truppe im Ernstfall weniger über die körperliche Verfassung der dann Wehrpflichtigen wisse. „Wir verlieren zudem viel Zeit, wenn die Truppe bei allen zur Musterung ausgelosten jungen Männern noch einmal aktiv für sich werben soll“, sagte Pistorius der Zeitung weiter.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)

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