Grünen-Chefin Franziska Brantner hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) in der andauernden Debatte um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine widersprüchliches Verhalten vorgeworfen. Ihre Äußerungen erfolgten im Gespräch mit den Sendern RTL und ntv und beleuchten eine Diskrepanz zwischen Merz‘ früheren Positionen und seinem aktuellen Agieren.
„Als ich in der Ukraine war, haben alle danach gefragt und haben gesagt: Was ist denn mit Herrn Merz passiert? Und es stimmt ja. Herr Merz hat, als er in der Opposition war, ich glaube, jede Woche einen Antrag im Bundestag gehabt, dass die Regierung Taurus liefern soll. Seit er Kanzler ist, habe ich von ihm nie wieder was dazu gehört“, so Brantner.
Die Grünen-Chefin betonte weiter, dass die Bereitstellung von Taurus-Marschflugkörpern zwar eine Option zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine sei, es jedoch auch andere Wege gebe. Sie hob hervor, dass die zentrale Frage weiterhin sei, welche konkreten Schritte Deutschland unternehme, um die Ukraine im Kontext des „grausamen Drohnenkriegs, Artilleriekriegs“ effektiver zu unterstützen. Brantner merkte kritisch an, dass Merz in dieser Hinsicht viel versprochen habe, bisher jedoch wenig sichtbare Ergebnisse erzielt worden seien. Die Sprecherin der Grünen unterstrich die große Verantwortung, die Deutschland in dieser Situation trage.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)