Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) hat nach der Festnahme von drei mutmaßlichen Mitgliedern der ausländischen terroristischen Vereinigung Hamas durch den Generalbundesanwalt am Mittwoch vor einer Bedrohung von Juden in Deutschland gewarnt. Die Festgenommenen stehen im Verdacht, Anschläge auf jüdische oder israelische Einrichtungen in Deutschland vorbereitet zu haben. Es soll sich nach Angaben der Ministerin um Mitglieder der Hamas handeln.

„Wenn sich die Vorwürfe bestätigen, handelt es sich um einen sehr ernsten Vorgang“, sagte Hubig. Sie unterstrich, dass jüdisches Leben in Deutschland bedroht sei. Terroristen und radikale Antisemiten trachteten Juden auch hierzulande nach dem Leben. „Unser Staat ist in der Verantwortung, gegen diese Bedrohungen vorzugehen. Wir alle haben die Pflicht, jüdisches Leben zu schützen“, betonte die Sozialdemokratin.

Hubig forderte eine klare Haltung gegen Antisemitismus: „Das bedeutet auch: keine Toleranz für Antisemitismus, unter keinen Umständen.“ Sie hob hervor, dass es in Deutschland keinen Raum für Hass gegen Juden geben dürfe. Ebenso dürfe es kein Wegschauen und keine Akzeptanz geben, wenn Terror gegen Juden „bagatellisiert, relativiert oder im schlimmsten Fall sogar gefeiert wird“.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)