Die SPD richtet einen dringenden Appell an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und fordert diesen auf, schnelle und effektive Maßnahmen zur Verbesserung der Drohnenabwehr in Deutschland zu entwickeln. Dies geht aus Äußerungen von Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese hervor, die der „Rheinischen Post“ vorliegen.
Dirk Wiese zeigte sich erfreut über die Bestrebungen, die Detektion und Abwehr von Drohnen zu optimieren. Er betonte die Wichtigkeit eines koordinierten Vorgehens von Bund und Ländern, um zeitnah eine wirksame Regelung zu etablieren. „Ich begrüße es ausdrücklich, wenn man nun bei der Detektion von Drohnen, also dem Erkennen oder Aufspüren und der Abwehr der Flugobjekte, im Zusammenspiel von Bund und Ländern mit einer wirksamen Regelung schnell vorankommt“, so Wiese.
Die Begründung für die Dringlichkeit der Maßnahmen lieferte Wiese ebenfalls. Er verwies auf die „fortwährende Bedrohungslage durch Russland„, die als „sehr ernst zu nehmen“ einzustufen sei. In diesem Kontext forderte Wiese vom Bundesinnenministerium die Vorlage eines „überarbeiteten Bundespolizeigesetzes mit erweiterten Befugnissen“.
Minister Dobrindt hat bereits Pläne zur Stärkung der Drohnenabwehr in Deutschland angekündigt. Diese umfassen unter anderem die Möglichkeit, die Bundeswehr unter spezifischen Bedingungen im Inneren einzusetzen, um auf Bedrohungen durch Drohnen reagieren zu können.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)