Mehrere Mitglieder der SPD-Fraktion haben sich gegen das von der Europäischen Union geplante Verbot von Verbrennungsmotoren ab dem Jahr 2035 ausgesprochen. Diese Haltung wurde deutlich in Äußerungen, die dem „Spiegel“ vorlagen und die die Notwendigkeit von Anpassungen an den europäischen Zielen betonen.

Esra Limbacher, Sprecher des „Seeheimer Kreises“, einer konservativen Strömung innerhalb der SPD-Fraktion, hob hervor, dass die aktuellen europäischen Ziele für die Automobilindustrie nicht realistisch seien. „Wir müssen uns ehrlich machen: Die europäischen Ziele sind für die Automobilindustrie momentan in weiter Ferne“, erklärte Limbacher. Er plädierte für eine größere Flexibilität sowie einen pragmatischeren Ansatz bei der Gestaltung von Flottengrenzwerten und der Festlegung von Strafzahlungen.

Limbacher unterstrich die fundamentale Bedeutung der Automobil- und Zulieferindustrie für die deutsche Wirtschaft. Er warnte davor, diese wichtigen Sektoren angesichts der bevorstehenden transformationellen Herausforderungen allein zu lassen. Zudem merkte er an, dass eine wirksame Klimapolitik nicht erreicht werden kann, wenn hochmoderne Produktionsstätten in Deutschland schließen und stattdessen in außereuropäischen Ländern mit potenziell geringeren Umweltstandards produziert wird.

Auch SPD-Abgeordneter Andreas Schwarz forderte im Zuge der Debatte um das Verbrenner-Aus eine gesteigerte Flexibilität. Er verwies auf seinen eigenen Wahlkreis, in dem zahlreiche Automobilzulieferbetriebe ansässig sind. Dort werde immer wieder der Wunsch nach Technologieoffenheit geäußert. Schwarz begründete dies mit der Überzeugung, dass der Staat nicht in der Lage sei, die Rolle eines besseren Ingenieurs in technischen Fragen einzunehmen. Die tiefgreifenden Veränderungen in der Automobilindustrie seien ein Thema, das viele Menschen im Land unmittelbar betreffe. Als Volkspartei, die ihre Wurzeln in der Arbeiterschaft hat, müsse sich die SPD intensiv mit dieser Thematik und den damit verbundenen Sorgen der Bevölkerung auseinandersetzen, so Schwarz.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)