SPD vor Umbruch?
Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer plädiert für eine radikale Erneuerung innerhalb seiner Partei. Er fordert, sich von liebgewonnenen, aber überholten Ideen zu trennen, um im politischen Wettbewerb bestehen zu können. Die SPD müsse sich fragen, ob ihre aktuellen Forderungen noch zeitgemäß seien oder ob man noch Ideen aus den 80er- und 90er-Jahren mitschleppe, die niemanden mehr begeistern.
Bürgerversicherung im Fokus
Als konkretes Beispiel für mögliche Überarbeitung nennt Schweitzer die Bürgerversicherung. Dieses Kernanliegen der Sozialdemokraten sei zwar in jeder programmatischen Schrift zu finden, doch die Frage sei, ob es hier nicht ein „Update“ brauche. Er fordert, neue und bessere solidarische Modelle zur Sicherung von Krankenversicherung und Pflege zu prüfen. Die SPD dürfe bei der Gestaltung eines modernen Sozialstaats nicht stagnieren.
Offensive statt Defensive
Mit einem Sportvergleich macht Schweitzer deutlich, dass die Partei offensiver agieren müsse. Statt nur auf die Ideen der Konkurrenz zu reagieren, müsse die SPD eigene, überzeugende Vorschläge entwickeln und diese aktiv präsentieren. Nur so könne sie ihre politische Relevanz sichern. Der Ruf nach Reformen kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Partei neue Wege finden muss, um die Bürgerinnen und Bürger anzusprechen. Reformen in der SPD könnten nun schneller Gestalt annehmen.
