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Fokus soll auf Zivilschutz

Sachsens Innenminister fordert Debatte über Zivildienst

Medizinisches Personal in einem Krankenhaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hebt in der aktuellen Diskussion um den neuen Wehrdienst die Bedeutung des Zivilschutzes hervor. Er argumentiert, dass ein Wehrersatzdienst jährlich Tausende zusätzliche Kräfte für den Bevölkerungsschutz mobilisieren könnte und betont die ungenutzten Potenziale für Hilfsorganisationen und Rettungsdienste.

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) befürwortet eine intensivere Betrachtung des Zivildienstes im Rahmen der Debatte um den neuen Wehrdienst. Er betonte gegenüber den Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe, dass ein Wehr-Ersatzdienst „jährlich Tausende zusätzlicher Kräfte für den Bevölkerungsschutz und damit auch für die Zivilverteidigung mobilisiert“ hätte.

Schuster ist überzeugt, dass „die Hilfsorganisationen, Rettungsdienste oder Feuerwehren und das THW damit auch für den Ernstfall massiv gestärkt“ worden wären. Er kritisierte, dass „die mit einer Wehrpflicht einhergehende Wiederaufnahme des Zivildienstes mehr Beachtung verdient gehabt hätte.“ Aus seiner Sicht hätte die Wiedereinführung der Wehrpflicht Deutschland „doppelt nützen können“, wobei er bedauert, dass „leider […] wie so oft nur die militärischen Aspekte intensiv diskutiert“ wurden.

Die Bundesregierung von Union und SPD hatte kürzlich ihren Kompromiss für einen neuen Wehrdienst vorgestellt. Dieser sieht eine Pflichtmusterung für alle jungen Männer ab dem Jahrgang 2008 vor und definiert klare Ziele für den Truppenaufwuchs in den kommenden Jahren. Die schwarz-rote Koalition strebt an, die benötigten Rekruten für die Bundeswehr zunächst auf rein freiwilliger Basis zu gewinnen. Eine sofortige Verpflichtung ist im neuen Gesetz nicht vorgesehen. Sollte jedoch die angestrebte Truppenstärke nicht erreicht werden, ist eine „Bedarfswehrpflicht“ vorgesehen, über die der Bundestag erneut abstimmen müsste.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)

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