Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) wird sich am kommenden Montag in Duisburg intensiv mit dem Problem des organisierten Bürgergeld-Missbrauchs auseinandersetzen. Eine Fachkonferenz im Duisburger Rathaus ist geplant, die sich „Problemlagen und Lösungswege im Zusammenhang mit Zuwanderung aus den EU-Staaten“ widmen wird. Diese Informationen gehen aus der Einladung des Arbeitsministeriums hervor, über die die „Rheinische Post“ (online) berichtet.

Ein zentraler Bestandteil der Konferenz ist der Bericht von Vanessa Ahuja, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, zum Thema „Sozialbetrug im Kontext der EU-Freizügigkeit“ und den möglichen Bekämpfungsstrategien. Auch der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link (SPD) wird eigene Vorschläge zur Problemlösung präsentieren. Neben den genannten Personen sind auch Mitarbeiter von Jobcentern sowie die Staatsministerin für Migration und Integration, Natalie Pawlik (SPD), an der Konferenz in Bas‘ Heimatstadt beteiligt.

Bas hatte in jüngster Vergangenheit wiederholt den gezielten Missbrauch von Sozialleistungen kritisiert und wirksame Maßnahmen zu dessen Bekämpfung angekündigt. Ihr jüngster Gesetzentwurf zur Bürgergeld-Reform, der zukünftig unter dem Namen Grundsicherung firmieren wird, beinhaltet diese Pläne jedoch noch nicht. Es wird berichtet, dass kriminelle Banden gezielt Personen aus Ländern wie Rumänien und Bulgarien sowie anderen EU-Staaten in deutsche Ballungsgebiete, darunter Duisburg, locken, sie in sogenannten Schrottimmobilien unterbringen und staatliche Leistungen für sie abschöpfen.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)