Branchenvertreter warnen vor Wirkungslosigkeit

EU-Stahlindustrie schlägt Alarm: „Buy European“-Plan verwässert

Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Die wichtigste Zukunftsfrage für die europäische Industrie: Wer kauft heimische Produkte? Die EU-Kommission plant, die strengen „Buy European“-Regeln zu lockern. Experten und Industriechefs sehen darin eine Bedrohung für heimische Arbeitsplätze und Innovationskraft. Statt echter Förderung droht ein Papiertiger.

Schutzschild bröckelt

Die Stahlindustrie in Europa blickt besorgt nach Brüssel. Pläne der EU-Kommission, die einst zum Schutz heimischer Produzenten geschaffenen „Buy European“-Richtlinien aufzuweichen, stoßen auf massive Kritik.

„Made with Europe“ reicht nicht

Marie Jaroni, Chefin von Thyssenkrupp Steel, schlägt Alarm: „Made with Europe ist keine Alternative zu Made in Europe.“ Sie warnt, dass eine Einbeziehung von rund 70 Ländern, mit denen die EU Handelsabkommen unterhält, den gesamten Ansatz entwerten würde. „Kanada, USA, China, Indien handeln und schaffen Regeln für lokale Produktion, Europa schaut vom Spielfeldrand zu.“ Dieses Zitat unterstreicht die Sorge, dass Europa den Anschluss verlieren könnte, während andere Wirtschaftsräume auf nationale Produktion setzen.

CO2-Arm ja, europäisch nicht mehr?

Besonders pikant: Ausgerechnet die Stahlindustrie, die bereits durch Importzölle eine gewisse Absicherung genießt, soll nun einem geschwächten Regelwerk unterliegen. Ein aktueller Entwurf der EU-Kommission sieht lediglich vor, dass in der öffentlichen Beschaffung mindestens 25 Prozent des Stahls CO2-arm sein müssen. Anders als bei anderen Materialien wie Aluminium oder Beton, wo „Made in Europe“ als klare Forderung galt, fehlt diese explizite Klausel für Stahl im jüngsten Entwurf.

Ampel uneins bei Protección

Im Kern geht es um ein Gesetzespaket, das die EU-Behörde in Kürze vorlegen will. Bislang waren Quoten vorgesehen, die eine Mindestquote an heimisch hergestelltem und CO2-armem Material bei staatlichen Aufträgen und Förderungen vorschreiben. Dies betraf strategische Sektoren wie Stahl, Zement, Batterien, Solartechnik und die Autoindustrie. Konkret: Bei Beton sollten mindestens fünf Prozent CO2-arm und in der EU gefertigt sein. Bei staatlich geförderten oder beschafften Autos war ebenfalls ein „Made in Europe“-Anteil festgeschrieben. Die Idee dahinter war, heimische Wertschöpfung zu sichern. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sich zuletzt dafür stark gemacht, das Prinzip von „Made in Europe“ zu einem „Made with Europe“ zu wandeln. Dies würde bedeuten, dass auch Produkte aus Ländern mit Handelsabkommen zur EU gleichwertig anerkannt werden.